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Foto von Lukas D. auf Unsplash

STADTRATSINITIATIVEN

Stadtratsinitiativen

Unserer Stadtratsfraktion stehen verschiedene Wege offen, die Kommunalpolitik im Stadtrat zu beeinflussen und eigene Schwerpunkte zu setzen. Insbesondere über eigene Beschlussvorlagen oder Änderungs- und Ergänzungsanträge werden politische Zielstellungen formuliert.

Im folgenden sind alle unsere Anträge, kleinen und großen Anfragen sowie Beantwortungen aufgeführt.

Was die Unterschiede sind zwischen denen kannst Du gerne in unserer WIKI nachlesen.

Ganz unten auf dieser Seite sind die Stadtratssitzungen chronologisch aufgelistet.

ALLE STADTRATSINITIATIVEN:

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SITZUNGEN DES STADTRATES

20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 01.04.2026

Kleine Anfrage Frau Christina Prothmann zum Thema „Zuschuss für den Jenaer Nahverkehr – stehen Angebotskürzungen bevor?“

Kleine Anfrage Frau Johanna Grenzer zu offiziellen Umleitungen bei geplanten Bauvorhaben

Beschlussvorlage: Feuerwerk und Böllern in Jena regulieren – Wiedereinreichung nach Gremienlauf (✓)

19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 25.02.2026

Beschlussvorlage: Mitte-Deutschland-Verbindung (✓)

18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 28.01.2026

Kleine Anfrage Herr Dr. Heiko Knopf zur Fernverkehrsanbindung der Stadt Jena 

Beschlussvorlage: Feuerwerk und Böllern in Jena regulieren

17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 17.12.2025

Kleine Anfrage Herr Dr. Heiko Knopf zur Fernverkehrsanbindung der Stadt Jena

Große Anfrage zu Entwicklung der Investitionen in der Stadt Jena 

16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 26.11.2025

Kleine Anfrage Herr Dr. Heiko Knopf zu Gehwegparken

Anfrage Herr Vincent Leonhardi zu Bearbeitungszeiten bei der Einbürgerung

15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 29.10.2025

Kleine Anfrage Herr Dr. Heiko Knopf zur Finanzierung von Investitionen

Kleine Anfrage Herr Vincent Leonhardi zu Verzögerungen beim Wohngeld durch Wartezeiten beim Bafög

14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 24.09.2025

Kleine Anfrage Herr Dr. Knopf zur Wirksamkeit und Effizienz des Zentralen Projektmanagements

Änderungsantrag zur BV des Oberbürgermeisters „Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Beibehaltung der derzeitigen Linienführung Linie 14 bis zur Fuchslöcherstraße“

13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 27.08.2025

Kleine Anfrage Herr Dr. Knopf zur Waldbrandgefahr

12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 25.06.2025

Kleine Anfrage Herr Leonhardi zum Hitze- und Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen

Kleine Anfrage Herr Dr. Knopf zum Fortgang der Prüfung einer Straßenbahnlinie auf den Beutenberg

Kleine Anfrage Frau Dr. Franz zur Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes

11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 21.05.2025

Kleine Anfrage Frau Grenzer zu entstandenen Schäden bei Fußballspielen

Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Hitzeaktionsplan

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Maßnahmenseitige Untersetzung der Einsparziele im NahverkehrMaßnahmenseitige Untersetzung der Einsparziele im Nahverkehr

Beschlussvorlage Fraktionen CDU, BÜRGER FÜR JENA, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke: Einführung eines ÖPNV-Zeitfahrscheins in Jena

10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 29.04.2025

Kleine Anfrage Herr Leonhardi zu intelligenten Stromzählern in Jena

Beschlussvorlage Ortsteilbürgermeister Dr. Christoph Vietze, SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umgestaltung des Emil-Höllein-Platzes

Beschlussvorlage: Unterstützung der Initiative „Nimm Platz!“

9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 26.03.2025

Kleine Anfrage Herr Dr. Knopf zum Zustand/zur Zukunft der Grünfläche oberhalb der Kunitzer Straße

8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 26.02.2025

Kleine Anfrage Herr Volkmer zur Barrierefreien Gestaltung der Haltestelle „Westbahnhof“ Linie 15

Beschlussvorlage: Unterstützung der Initiative „Nimm Platz“ durch Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Jena

7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 29.01.2025

Kleine Anfrage Herr Dr. Knopf zum Umgang mit der Rattenplage am ehemaligen Jugendzentrum Treffpunkt in Lobeda-Ost

Kleine Anfrage Herr Leonhardi zu „Verkehrsprobleme und Bürgeranliegen entlang der Rudolstädter Straße in Jena-Winzerla“

Kleine Anfrage Herr Dr. Mieth zu Baumfällungen an der Volkshochschule

Beschlussvorlage: Zertifizierung der Stadt Jena als „Stillfreundliche Kommune Thüringen“

6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 18.12.2024

Kleine Anfrage Herr Dr. Knopf zum Umgang mit der Rattenplage am ehemaligen Jugendzentrum Treffpunkt in Lobeda-Ost

Kleine Anfrage Frau Grenzer zur Entwicklung seit der Teillegalisierung von Cannabis

Beschlussvorlage Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jugendmobilität und Ehrenamt weiter fördern

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Haushaltsplan 2025/2026 der Stadt Jena

5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 27.11.2024

Kleine Anfrage Herr Leonhardi zum Zustand ingenieurtechnischer Bauwerke in Jena

4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 30.10.2024

3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 18.09.2024

2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 21.08.2024

Frau Grenzer zur Fahrplanänderung im OT Lützeroda und Vernetzung weiterer Ortschaften

Konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 19.06.2024

53. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 28.02.2024

xxxxxxKleine Anfrage Herr Dr. Knopf zur Unterstützung von Geschäften in der Innenstadt

Kleine Anfrage Frau Lützkendorf zu „Hohe Fernwärmepreise“

Kleine Anfrage Herr Schenker zum Ferienfahrplan im Nahverkehr

Kleine Anfrage Frau Morgenstern zur Umsetzung des Landesprogrammes „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“

Beschlussvorlage Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen – Satzung zur Änderung Hauptsatzung zur Wahl von Ortsteilräten

Beschlussvorlage Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD – Regionale Integration und Kooperation der Wirtschaftsförderung

52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 24.01.2024

Kleine Anfrage Herr Dr. Knopf zur Unterstützung von Geschäften in der Innenstadt

Kleine Anfrage Frau Lützkendorf zu „Hohe Fernwärmepreise“

Kleine Anfrage Herr Schenker zum Ferienfahrplan im Nahverkehr

Kleine Anfrage Frau Morgenstern zur Umsetzung des Landesprogrammes „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“

Beschlussvorlage Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen – Satzung zur Änderung Hauptsatzung zur Wahl von Ortsteilräten

Beschlussvorlage Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD – Regionale Integration und Kooperation der Wirtschaftsförderung