Stadtratsinitiativen
Unserer Stadtratsfraktion stehen verschiedene Wege offen, die Kommunalpolitik im Stadtrat zu beeinflussen und eigene Schwerpunkte zu setzen. Insbesondere über eigene Beschlussvorlagen oder Änderungs- und Ergänzungsanträge werden politische Zielstellungen formuliert.
Im folgenden sind alle unsere Anträge, kleinen und großen Anfragen sowie Beantwortungen aufgeführt.
Was die Unterschiede sind zwischen denen kannst Du gerne in unserer WIKI nachlesen.
Ganz unten auf dieser Seite sind die Stadtratssitzungen chronologisch aufgelistet.
ALLE STADTRATSINITIATIVEN:
SITZUNGEN DES STADTRATES
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23. Sitzungen des Stadtrates der Stadt Jena am 01.07. + 02.07.2026
Kleine Anfrage Dr. Heiko Knopf zur Arbeit des Regiebetriebes „Kommunale Informationstechnik und Telekommunikation“
Kleine Anfrage Dr. Margret Franz zum Konnexitätsprinzip und Auswirkungen auf den Doppelhaushalt 27/28
Kleine Anfrage Christina Prothmann zur Netto-Bilanz der Ersatzpflanzungen in Jena
Beschlussvorlage: Modernisierung der Busflotte des Jenaer Nahverkehrs (✓)
22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 03.06.2026
Kleine Anfrage Dr. Heiko Knopf zu Realisierungsvarianten des Goldbergtunnel
Kleine Anfrage Vincent Leonardi zur baulichen Entwicklung am Alten Gut Burgau
Beantwortung der Goßen Anfrage zur Entwicklung der Investitionen in der Stadt Jena
21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 06.05.2026
Kleine Anfrage Wolfgang Volkmer zur Ameisenplage in Jena
Kleine Anfrage Dr. Matias Mieth zur Umsetzung des Schulnetzplans/zum Schulaufnahmeverfahren
20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 01.04.2026
Kleine Anfrage Christina Prothmann zum Thema „Zuschuss für den Jenaer Nahverkehr – stehen Angebotskürzungen bevor?“
Kleine Anfrage Johanna Grenzer zu offiziellen Umleitungen bei geplanten Bauvorhaben
Beschlussvorlage: Feuerwerk und Böllern in Jena regulieren – Wiedereinreichung nach Gremienlauf (✓)
19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 25.02.2026
Beschlussvorlage: Mitte-Deutschland-Verbindung (✓)
18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 28.01.2026
Kleine Anfrage Dr. Heiko Knopf zur Fernverkehrsanbindung der Stadt Jena
Beschlussvorlage: Feuerwerk und Böllern in Jena regulieren
2025
17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 17.12.2025
Kleine Anfrage: Vincent Leonhardi zu Bearbeitungszeiten bei der Einbürgerung
Große Anfrage zur Entwicklung der Investitionen in der Stadt Jena
16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 26.11.2025
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zu Gehwegparken
15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 29.10.2025
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zur Finanzierung von Investitionen
Kleine Anfrage: Vincent Leonhardi zu Verzögerungen beim Wohngeld durch Wartezeiten beim Bafög
14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 24.09.2025
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zur Wirksamkeit und Effizienz des Zentralen Projektmanagements
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters „Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Beibehaltung der derzeitigen Linienführung Linie 14 bis zur Fuchslöcherstraße“ (✓)
13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 27.08.2025
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zur Waldbrandgefahr
12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 25.06.2025
Kleine Anfrage: Johanna Grenzer zu entstandenen Schäden bei Fußballspielen
Kleine Anfrage: Vincent Leonhardi zum Hitze- und Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zum Fortgang der Prüfung einer Straßenbahnlinie auf den Beutenberg
Kleine Anfrage: Dr. Margret Franz zur Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 21.05.2025
Kleine Anfrage: Vincent Leonhardi zu intelligenten Stromzählern in Jena
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zum Einwegkunststofffonds
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters: Hitzeaktionsplan für die Stadt Jena
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters: Maßnahmenseitige Untersetzung der Einsparziele im NahverkehrMaßnahmenseitige Untersetzung der Einsparziele im Nahverkehr (✓)
Beschlussvorlage der Fraktionen CDU, BÜRGER FÜR JENA, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke: Einführung eines ÖPNV-Zeitfahrscheins in Jena (✓)
10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 29.04.2025
Beschlussvorlage des Ortsteilbürgermeisters Dr. Christoph Vietze, SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umgestaltung des Emil-Höllein-Platzes (✓)
Beschlussvorlage: Unterstützung der Initiative „Nimm Platz!“ (✓)
9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 26.03.2025
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zum Zustand/zur Zukunft der Grünfläche oberhalb der Kunitzer Straße
8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 26.02.2025
Kleine Anfrage: Wolfgang Volkmer zur Barrierefreien Gestaltung der Haltestelle „Westbahnhof“ Linie 15
Beschlussvorlage: Zertifizierung der Stadt Jena als „Stillfreundliche Kommune Thüringen“ (✓)
7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 29.01.2025
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zum Umgang mit der Rattenplage am ehemaligen Jugendzentrum Treffpunkt in Lobeda-Ost
Kleine Anfrage: Vincent Leonhardi zu „Verkehrsprobleme und Bürgeranliegen entlang der Rudolstädter Straße in Jena-Winzerla“
Kleine Anfrage: Dr. Matias Mieth zu Baumfällungen an der Volkshochschule
2024
6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 18. + 19.12.2024
Kleine Anfrage: Johanna Grenzer zur Entwicklung seit der Teillegalisierung von Cannabis
Beschlussvorlage: der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jenaer Nahverkehr stärken (✓)
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters: Haushaltsplan 2025/2026 der Stadt Jena (✓)
5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 27.11.2024
Kleine Anfrage: Vincent Leonhardi zum Zustand ingenieurtechnischer Bauwerke in Jena
4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 30.10.2024
3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 18.09.2024
2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 21.08.2024
Kleine Anfrage: Johanna Frau Grenzer zur Fahrplanänderung im OT Lützeroda und Vernetzung weiterer Ortschaften
Konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 19.06.2024
55. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 23. + 24.04.2024
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zur Aufsichtsverantwortung der Stadt Jena
Kleine Anfrage: WolfgangVolkmer zum Stadtgrün
Kleine Anfrage: Frank Schenker zu Wahlwerbung
Beschlussvorlage: Lastenräder in Jena – Hürden abbauen (✓)
Beschlussvorlage: Anpassung der Satzung der Hundesteuer (✓)
Beschlussvorlage: Markthalle für Jena
Beschlussvorlage: Standesamt stärken, Antragsstau abbauen (✓)
54. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 20. + 21.03.2024
Kleine Anfrage: Frank Schenker zu Klimafreundliches Bauen
Kleine Anfrage: Dr. Margret Franz zu Nutzungsmöglichkeiten auf dem Parkplatz der Agentur für Arbeit
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Radverkehrsplan Jena 2035+ (✓)
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Radverkehrsplan Jena 2035+
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Radverkehrsplan Jena 2035+
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Radverkehrsplan Jena 2035+
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Radverkehrsplan Jena 2035+
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Radverkehrsplan Jena 2035+
Beschlussvorlage: Verbesserung der Möglichkeiten des Basketballsports in Jena (✓)
Beschlussvorlage: Verbesserung des Katastrophenschutzes in Jena (✓)
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Oberbürgermeister: Bestätigung des fortgeschriebenen Gartenentwicklungskonzeptes (✓)
53. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 28.02.2024
Kleine Anfrage: Dr. Matias Mieth zum Universitätssportzentrum
Kleine Anfrage: Dr. Margret Franz zum Stand des Azubiwohnheims
Kleine Anfrage: Lutz Jacob zu Verkehrsmodell und Verkehrsplanung
Kleine Anfrage: Kathleen Lützkendorf zu Parkmöglichkeiten in der Nollendorfer Straße
Kleine Anfrage: Ines Morgenstern zum Artikel zum Bürgergeldbezug in Jena vom 06.02.2024
Aktuelle Stunde zu „Weltoffenes Thüringen – Jena muss handeln“
52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 24.01.2024
Kleine Anfrage: Dr. Heiko Knopf zur Unterstützung von Geschäften in der Innenstadt
Kleine Anfrage: Kathleen Lützkendorf zu „Hohe Fernwärmepreise“
Kleine Anfrage: Frank Schenker zum Ferienfahrplan im Nahverkehr
Kleine Anfrage: Ines Morgenstern zur Umsetzung des Landesprogrammes „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“
Beschlussvorlage der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen – Satzung zur Änderung Hauptsatzung zur Wahl von Ortsteilräten (✓)
Beschlussvorlage der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD – Regionale Integration und Kooperation der Wirtschaftsförderung (✓)
51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 13.12. + 14.12.2023
Kleine Anfrage: Frank Schenker zur Inszenierten Hausbesetzung der Sparkasse Jena
Kleine Anfrage: Kathleen Lützkendorf zum Wasserschaden im Jenaer Stadtzentrum
Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Kulturpolitik in Jena“
Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Jena – familienfreundliche Stadt! Wie lebt es sich hier?“