Im jüngsten Stadtrat in Jena wurde das Catering vom Christlichen Gymnasium gestaltet. Die Schülerinnen und Schüler verbanden damit ein klares Anliegen, denn sie sammeln für ihren Abiball. Mit viel Engagement haben die Schülerinnen und Schüler ein vielfältiges Buffet zur Abendbrotspause im Stadtrat zubereitet. Am Ende des Abends blieb dennoch ein erheblicher Teil der Speisen übrig. Das ist nicht nur bedauerlich angesichts der aufgewendeten Arbeit, sondern auch im Hinblick auf die wertvollen Lebensmittel.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Jena hat deshalb einen Großteil der übrigen Speisen aufgekauft und leistet damit zugleich einen Beitrag zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung. Die Speisen werden am Folgetag des Stadtrats an bedürftige Menschen in Jena weitergegeben. „Wir haben uns sehr gefreut, kurzerhand unterstützen zu können. Die Speisen wurden mit viel Liebe zubereitet und sollten nicht ungenutzt bleiben. Es gibt in Jena Menschen, die mit wenig Geld auskommen müssen. Wir bringen hier das eine zum anderen“, erklärt Dr. Heiko Knopf, Co-Fraktionsvorsitzender.
So verbindet die Aktion die Unterstützung des Abiballs mit konkreter Hilfe für andere und einem bewussten Umgang mit Lebensmitteln.
Unsere Stadtratsfraktion befürwortet den schnellen Ausbau von Windkraftanlagen – auch auf städtischen Flächen – als eine wichtige Säule auf dem Weg zu mehr Selbstversorgung und Klimaschutz.
„Die Stadt darf ihre Verantwortung für die Energiewende nicht nur auf umliegende Landkreise abwälzen, während Potenzialflächen im Stadtgebiet ausgeklammert werden“, meint Vincent Leonhardi, unser Stadtrat im Stadtentwicklungsausschuss. „Wir müssen als Stadt unseren Beitrag zur lokalen Energieerzeugung leisten. Dabei haben die Grünen erfolgreich dafür gearbeitet, dass ein Teil des Geldes, das mit Windkraft verdient wird, direkt in die betroffenen Ortsteile fließt. Durch das Windkraftbeteiligungsgesetz haben die Grünen auf Landesebene genau das geschafft. So profitieren die Menschen vor Ort unmittelbar und werden zu aktiven Teilhabern der Energiewende.“
Heiko Knopf, unser Vertreter in der regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen und Fraktionsvorsitzender, unterstreicht die Bedeutung des Projekts:
„Jena ist Teil der Gemeinschaft von Städten und Kreisen in Ostthüringen. Die Erwartung in dieser Gemeinschaft ist völlig zu Recht, dass die Stadt auch ihre eigenen Flächen prüft – alles andere ist unfair. Die Landkreise erwarten zu Recht, dass die Stadt Jena nicht nur Strom aus dem Umland bezieht, sondern auch selbst sinnvolle Flächen sucht. Fachlich ist der Ausbau erneuerbarer Energien nicht nur sinnvoll für unsere Selbstversorgung, sondern auch ein positiver Standortfaktor für neue Betriebe. Dass Zeiss eine nachhaltige Energieversorgung als Teil seiner Strategie betrachtet und Windkraft als Option prüft, zeigt die wirtschaftlichen Chancen erneuerbarer Energien“, so Knopf. „Hier kann ein Modellprojekt entstehen, bei dem Gewerbe und lokale Energieversorgung Hand in Hand gehen.“
Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Jena hat eine neue Doppelspitze: Dr. Heiko Knopf wurde in der jüngsten Fraktionssitzung einstimmig zum Co-Vorsitzenden gewählt. Er folgt auf Matias Mieth, der den Vorsitz wie vorgesehen nach einem Jahr abgibt. “Mir ging es darum, dass die Grünen in Jena nach Jahren der Opposition das städtische Verwaltunghandeln wieder aktiv mitgestalten können. Dafür sind im ersten Jahr dieser Legislatur die entsprechenden Entscheidungen getroffen worden.” Christina Prothmann bleibt weiterhin Co-Vorsitzende der Fraktion. “Heiko und Christina sind für das Erreichen der gesetzten Ziele jetzt die optimale Besetzung.”
Mit Dr. Heiko Knopf rückt ein erfahrener Kommunalpolitiker in die Fraktionsspitze auf. Knopf gehört dem Jenaer Stadtrat seit mehreren Jahren an, ist Mitglied der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen und Mitglied im Werkausschuss Kommunalservice. Zudem ist er stellvertretender Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Ich danke der Fraktion für das Vertrauen. Ich möchte dazu beitragen, dass wir in Jena bei zentralen Themen wie der Stadtentwicklung, dem Klimaschutz und der Verkehrswende konkrete Fortschritte machen.“
Christina Prothmann, die seit 2024 Co-Vorsitzende ist, führt die Fraktion nun gemeinsam mit Heiko Knopf weiter. Prothmann ist Ortsteilbürgermeisterin von Jena-Süd und beruflich im Bereich digitale Integration tätig. Sie erklärt: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Heiko Knopf. Wir bringen unterschiedliche Perspektiven mit, das ist eine gute Grundlage für eine konstruktive gemeinsame Arbeit.“
Die Fraktion dankt Matias Mieth für seine engagierte Arbeit als Vorsitzender und freut sich, auch künftig auf seine inhaltliche Expertise zählen zu können.
Grüne Fraktion sichert Rahmenbedingungen für verbindliches und effektives Arbeiten in neuem Gremium
In seiner Sitzung am Mittwoch konkretisiert der Stadtrat seinen Beschluss zur Gründung eines Mobilitätsbeirats, in dem u. a. auch der Beirat für Radverkehr aufgehen wird. Unsere Fraktion, die die entsprechende Beschlussvorlage von SPD, Linken, CDU und FDP in der letzten Legislatur kritisch kommentiert hat, sieht in der gemeinsamen Vertretung der Interessen aller Verkehrsarten aber auch eine Chance. Denn klar ist: Konzepte für klima- und umweltfreundliche Mobilität bei knappem verfügbarem Raum lassen sich produktiver an einem gemeinsamen Tisch entwickeln.
Mobilität zukunftsfähig und klimafreundlich zu gestalten, bleibt eine der großen Herausforderungen für die Stadtentwicklung in Jena.
Christina Prothmann, Fraktionsvorsitzende
Christina Prothmann, unsere Fraktionsvorsitzende: „Wir möchten allen Mitgliedern des Beirats Radverkehr und besonders Lutz Jacob als seinem Vorsitzenden danken. Im Beirat wurde nicht nur an den großen Brocken wie dem Radverkehrsplan mitgearbeitet. In mühevoller Detailarbeit wurden auch viele weitere Bauprojekte qualifiziert und konkrete Verbesserungen für Radler*innen errungen, beispielsweise die Einführung des Winterdienstes auf Radwegen. Diese Arbeit muss fortgesetzt werden.“
„Für den neuen Mobilitätsbeirat wollen wir aus diesem Grund sicherstellen, dass eine moderne Verkehrspolitik – also klimafreundliche Mobilität mit Fuß- und Radverkehr, Carsharing und Nahverkehr – im Fokus steht. Die Fachkenntnis der Bürger*innen muss weiterhin Gehör finden. Entscheidend dafür ist u. a. die verbindliche Unterstützung durch die Verwaltung, wofür wir wichtige Verbesserungen in der Satzung erreichen konnten. Die Teilnahme eines Mitglieds der Stadtverwaltung an den Sitzungen der einzelnen Arbeitskreise des Beirats wurde genauso ausdrücklich festgeschrieben wie die Bereitstellung von Unterlagen für die Arbeitskreise“, so Vincent Leonhardi, Fraktionsmitglied und Mitglied im Beirat für Stadtentwicklung.
Prothmann: „Mobilität zukunftsfähig und klimafreundlich zu gestalten, bleibt eine der großen Herausforderungen für die Stadtentwicklung in Jena. Unsere Fraktion hat den Mobilitätsbeirat durchaus auch kontrovers diskutiert. Ultimativ sehen wir aber die Chance, zukünftig auch die Interessen des Fußverkehrs und des ÖPNVs zu stärken und dennoch eine kompakte Gremienstruktur zu erhalten.“
Christina Prothmann und Dr. Matias Mieth bilden zukünftig gemeinsam den Vorsitz der bündnisgrünen Fraktion
In der Fraktionssitzung am Montag wurde Christina Prothmann einstimmig als neue Vorsitzende der unserer Stadtratsfraktion gewählt. Der Nachwahl war die Wahl Kathleen Lützkendorfs zur neuen Dezernentin für Soziales, Gesundheit, Zuwanderung und Klima der Stadt Jena vorangegangen, die dadurch aus der Fraktion ausscheidet.
Christina Prothmann, Kreissprecherin und neue Vorsitzende unserer Fraktion: „Vor uns liegt eine neue Legislaturperiode, in der wir mit der Verantwortung für ein Dezernat und mit unserer Stadtratsfraktion viel bewegen wollen für Klimaschutz und -anpassung, umweltfreundliche Mobilität und Teilhabegerechtigkeit in Jena. Auf diese Herausforderung freue ich mich. Mein herzlicher Dank gilt Kathleen Lützkendorf für ihre langjährige erfolgreiche Arbeit in der Fraktion und als Fraktionsvorsitzende.“
Dr. Matias Mieth, Vorsitzender der Fraktion: „Stellvertretend für die gesamte Fraktion gratuliere ich Christina Prothmann herzlich zur Wahl zur Fraktionsvorsitzenden. Durch ihre Aufgaben als Sprecherin des grünen Kreisverbandes und Ortsteilbürgermeisterin in Jena-Süd hat sie die Jenaer Kommunalpolitik in den letzten Jahren bereits positiv prägen können. Ich schätze besonders ihre Fähigkeit, andere Perspektiven einzunehmen sowie ihre kommunikative Professionalität.“
Für Kathleen Lützkendorf rückt Wolfgang Volkmer als Mitglied der Fraktion nach, der bereits in der vergangenen Legislatur Fraktionsmitglied und u.a. stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion war.
Nach Stadtratswahl wird Kathleen Lützkendorf Dezernat für Soziales, Gesundheit, Zuwanderung und Klima leiten
In der Stadtratssitzung am Mittwoch wurde Kathleen Lützkendorf, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Jena, zur neuen Dezernentin für Soziales, Gesundheit, Zuwanderung und Klima der Stadt Jena gewählt.
Die Verbindung zwischen Klima und Gesundheit ist mir wichtig. Schon jetzt belasten Hitzesommer Jena als eine der heißesten Städte Deutschlands. Wetterextreme werden durch den Klimawandel häufiger und unberechenbarer – dafür müssen wir uns wappnen.
Kathleen Lützkendorf, Dezernentin für Soziales, Gesundheit, Zuwanderung und Klima
Kathleen Lützkendorf: „Klimaschutz und -anpassung endlich in den Fokus der Stadtpolitik rücken – darauf haben wir als Fraktion und Kreisverband lange und intensiv hingearbeitet. Ich freue mich darauf, dieses zentrale Thema als Dezernentin in der Stadtspitze vertreten zu können. Insbesondere die Verbindung zwischen Klima und Gesundheit ist mir wichtig. Schon jetzt belasten Hitzesommer Jena als eine der heißesten Städte Deutschlands. Wetterextreme werden durch den Klimawandel häufiger und unberechenbarer – dafür müssen wir uns wappnen.“
„Jena steht für das solidarische und weltoffene Thüringen, ist Innovationsmotor und Lichtstadt. Ich sehe es als großes Privileg, als Dezernentin für Soziales, Gesundheit, Zuwanderung und Klima Verantwortung für diese wunderbare Stadt zu übernehmen. Herzlich gratulieren möchte ich auch Johannes Schleußner, Benjamin Koppe und Dirk Lange zu ihrer Wahl als Beigeordnete – ich freue mich auf die Zusammenarbeit!“, so Lützkendorf weiter.
Unsere Kreissprecherin Christina Prothmann gratulierte Kathleen Lützkendorf stellvertretend für unsere Fraktion und den Kreisvorstand: „Kathleen Lützkendorf setzt sich als Fraktionsvorsitzende und Ortsteilbürgermeisterin des Zentrums seit Jahren für eine sozial gerechte Stadt für alle ein, die auf die bevorstehenden Herausforderungen der Klimakrise vorbereitet ist. Diese Perspektive und Erfahrung wird sie auch in ihre neue Arbeit einbringen. Zentrale Projekte sind für uns die Stärkung von Inklusion und Integration sowie die Umsetzung des Klimaaktionsplans, des Straßenbahnbaus ins Himmelreich und des Radverkehrskonzepts.“
Mit der heutigen Wahl wird bündnisgrüne Politik in Jena noch greifbarer. Wir übernehmen Verantwortung und legen stabile Grundlagen für ein zukunftsorientiertes Jena.
Christina Prothmann, Kreissprecherin
„Als Kreissprecherin begrüße ich besonders, dass mit der heutigen Wahl bündnisgrüne Politik in unserer Stadt noch greifbarer wird. Wir übernehmen Verantwortung und legen stabile Grundlagen für ein zukunftsorientiertes Jena. Auf diese gemeinsame Arbeit – mit unserem Kreisverband, unserer Stadtratsfraktion und unserer Dezernentin – freue ich mich sehr“, schließt Prothmann.
Kathleen Lützkendorf und Dr. Matias Mieth bilden Fraktionsvorsitz, Johanna Grenzer (Volt) trat den Bündnisgrünen bei
Am Montag konstituierte sich unsere Stadtratsfraktion für die neue Legislaturperiode. Mitglieder der Fraktion sind Kathleen Lützkendorf, Dr. Margret Franz, Vincent Leonhardi, Dr. Heiko Knopf, Christina Prothmann, Ines Morgenstern, Dr. Matias Mieth und Johanna Grenzer, die auf dem Spitzenplatz der Volt-Liste für den Stadtrat kandidiert hatte.
Die neue Fraktion wird die erfolgreiche und konstruktive bündnisgrüne Arbeit im Stadtrat nahtlos fortsetzen.
Kathleen Lützkendorf, Co-Fraktionsvorsitzende
Einstimmig wurden als neue Co-Fraktionsvorsitzende Kathleen Lützkendorf und Dr. Matias Mieth gewählt, den stellvertretenden Fraktionsvorsitz bilden Dr. Margret Franz und Christina Prothmann, die von den Fraktionsmitgliedern ebenfalls einstimmig gewählt wurden.
Kathleen Lützkendorf, Co-Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidatin: „Diese Fraktion wird die erfolgreiche und konstruktive bündnisgrüne Arbeit im Stadtrat nahtlos fortsetzen. Ich danke den Wähler*innen für ihr Vertrauen und freue mich besonders, dass wir mit Johanna Grenzer ein weiteres engagiertes Fraktionsmitglied für progressive und soziale Politik in Jena gewinnen konnten. Herzlich danken möchte ich Isabell Welle, Wolfgang Volkmer, Frank Schenker und Lutz Jacob für ihren unermüdlichen Einsatz in der zurückliegenden Legislatur. Sie haben unsere Fraktionsarbeit sehr bereichert und ich freue mich, dass sie ihr Engagement in der einen oder anderen Form fortsetzen werden.“
Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion veranstaltet seit 2021 Grüne Stadtgespräche als Diskussionsformat. In diesen Gesprächen greifen wir ein Thema auf, das für Jena wichtig ist oder über das die Stadt gerade spricht. Wir laden Expert*innen und Akteur*innen auf das Podium ein, um Beziehungen zu knüpfen, Aufmerksamkeit auf einen Sachverhalt zu richten und Impulse für die weitere Arbeit der Fraktion zu sammeln.
Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz ist 2023 in Kraft getreten und sieht einen Ausbau der erneuerbaren Energien zu mindestens 80 Prozent am Gesamtstromverbrauch bis 2030 vor. Im vergangenen Jahr wurden so beispielsweise bereits über die Hälfte des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen. Neben Windkraft und grünem Wasserstoff ist Solarenergie zentraler Bestandteil einer nachhaltigen Energiewende, dessen Ausbau durch das Solarpaket I auf Bundesebene weiter gestärkt wird. Beispiele hierfür sind Erleichterungen beim Mieterstrom und Bürokratieabbau für Balkonkraftwerke.
Vor diesem Hintergrund möchten wir mit unserem Podium über Chancen und Hürden für Solarenergie vor Ort sprechen!
Gemeinsam mit Katrin Göring-Eckardt (Vizepräsidentin und Mitglied des Deutschen Bundestags), Ricarda Lang (Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen), Heiko Knopf (stellvertretender Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen), Viola von Cramon (Mitglied des Europäischen Parlaments), Madeleine Henfling (Spitzenkandidatin Bündnis 90/Die Grünen Thüringen zur Landtagswahl 2024), Bernhard Stengele (Spitzenkandidat Bündnis 90/Die Grünen Thüringen zur Landtagswahl 2024) und Max Reschke (Landessprecher Bündnis 90/Die Grünen Thüringen) haben wir am Wochenende auf das wegweisende Jahr 2024 geblickt.
Zeit genommen haben wir uns auch für den Austausch mit unseren Gästen aus der Stadtgesellschaft, Vereinen, Wirtschaft und anderen Interessierten. Uns ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben und konstruktive Dialoge zu führen.
Unsere OB-Kandidatin Kathleen Lützkendorf betonte in ihrer Rede: „Jena soll eine Vorreiterrolle einnehmen und die Aufgaben unserer Zeit – Anpassung an die Klimakrise, eine umweltfreundliche, effiziente Mobilität und Teilhabemöglichkeiten für alle Menschen in Jena – endlich konsequent anpacken!“
Zusammen Jena – so denken wir unsere Stadt und starten gemeinsam in das Wahljahr!
Direktvermarktung und Synergien für den Wochenmarkt: Fraktion spricht sich für neues Leben in der Ratszeise aus
Die Idee für eine Markthalle im Zentrum der Stadt besteht schon länger. Da die Nachnutzung für die ehemaligen Räume der Gaststätte „Ratszeise“ noch offen ist, begrüßt unsere bündnisgrüne Stadtratsfraktion die Diskussion um mögliche Nachnutzungskonzepte und befürwortet auch die Prüfung eines Markthallenkonzepts an diesem Standort.
Kathleen Lützkendorf, unsere OB-Kandidatin und Ko-Fraktionsvorsitzende: „Die erste Initiative scheiterte auch an den fehlenden Räumlichkeiten. Nun gibt es hier direkt im Rathaus Raum für neue Ideen, den wir nutzen möchten. Eine Markthalle würde die Innenstadt beleben, eine neue Anlaufstelle schaffen und regionalen Erzeuger*innen und dem Kleingewerbe neue Vertriebswege eröffnen.“
Von einer Markthalle sollen vor allem Erzeugergemeinschaften sowie Bäuerinnen und Bauern im Umfeld profitieren, die über eine Direktvermarktung bessere Preise erzielen.
Kathleen Lützkendorf, OB-Kandidatin
Die Idee der Markthalle ist nicht neu, sie erfüllt aber in einem modernen Stadtzentrum mehrere Bedürfnisse gleichzeitig: Ein vielfältiges Angebot an regionalen und bestenfalls umweltschonend erzeugten Lebensmitteln, eine Bereicherung der Innenstadt durch eine attraktive Mischung aus Verkaufsständen und gastronomischen Angeboten sowie die Schaffung sozialer Treffpunkte, an denen Begegnung und Gespräch möglich ist.
„Von einer Markthalle sollen vor allem Erzeugergemeinschaften sowie Bäuerinnen und Bauern im Umfeld profitieren, die über eine Direktvermarktung bessere Preise erzielen. Die direkte Nähe soll keine Konkurrenz für die Anbieter des Wochenmarkts erzeugen, im Gegenteil: Durch ein kluges Konzept möchten wir eine gemeinsame Nutzung ermöglichen und den Wochenmarkt ergänzen und erweitern“, so Lützkendorf.
Grüne Stadtratsfraktion will Öffentlichkeit besser informieren und ehrenamtliches Engagement stärker wertschätzen
Unsere Fraktion setzt sich im Jenaer Stadtrat mit einer Initiative für eine Stärkung des Katastrophenschutzes in Jena ein. Unterstützt wird diese von den Fraktionen CDU und Bürger für Jena, die die Beschlussvorlage mit einreichen.
Egal ob Feuerwehr, THW oder Rotes Kreuz: Katastrophenschutz würde ohne ehrenamtliches Engagement nicht funktionieren. Dafür gebührt allen Ehrenamtlichen unser großer Dank!
Kathleen Lützkendorf, OB-Kandidatin
Kathleen Lützkendorf, unsere Ko-Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidatin: „Aktuell beschäftigt uns die Hochwassersituation in weiten Teilen Deutschlands. Auch an der Helme im Norden Thüringens sind Gemeinden akut bedroht. Extremwetterlagen wie diese werden durch die Klimakrise in Zukunft häufiger auftreten, aber auch für andere Katastrophenfälle müssen wir uns besser wappnen. Damit beugen wir Unsicherheitsgefühlen vor und investieren in die Widerstandsfähigkeit unserer Stadt.“
Unser Antrag umfasst u.a. einen Bericht zu den seit 2020 umgesetzten Maßnahmen im Katastrophenschutz für Jena. Dazu sollen auch die Daten der Großen Anfrage der Bürger für Jena zum gleichen Thema aktualisiert werden. Außerdem sollen die Bedingungen für das ehrenamtliche Engagement im Katastrophenschutz und die Information der Bevölkerung verbessert werden.
„Egal ob Feuerwehr, THW oder Rotes Kreuz: Katastrophenschutz würde ohne ehrenamtliches Engagement nicht funktionieren. Dafür gebührt allen Ehrenamtlichen unser großer Dank! Hürden wie die fehlende gegenseitige Anerkennung von Qualifikationen sollten schnell abgebaut werden. Für die Katastrophenvorsorge und das notwendige Handeln in verschiedenen Situationen möchten wir niedrigschwelliges, auf Jena angepasstes Informationsmaterial entwickeln und zur Verfügung stellen. Die Menschen sollen auf einen Ernstfall gut vorbereitet sein – auch wenn wir hoffen, dass dieser nicht eintritt“, schließt Lützkendorf.
Initiative der grünen Stadtratsfraktion fordert flexibles Notbudget und Sanierung eines Wohnheims
In der Stadtratssitzung am Donnerstag wurde eine Initiative der bündnisgrünen Fraktion beschlossen, mit der die Situation wohnungsloser Menschen in Jena verbessert werden soll. Die CDU-Fraktion hatte den Antrag als miteinreichende Fraktion unterstützt.
OB-Kandidatin und Co-Fraktionsvorsitzende Kathleen Lützkendorf: „Den Impuls zur Vorlage lieferten verschiedene Besuche der städtischen Wohnheime. Gemeinsam mit meiner grünen Ortsteilbürgermeister-Kollegin Christina Prothmann konnte ich mir von der Lage vor Ort ein Bild machen und mit den Mitarbeitenden über ihre Arbeit sprechen.“
Die Bekämpfung von Wohnungslosigkeit sowie die Unterstützung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen sind unverzichtbar für Jenas soziale Verantwortung.
OB-Kandidatin Kathleen Lützkendorf
Lützkendorf: „An dieser Stelle möchte ich den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung und auch allen ehrenamtlich Engagierten herzlich für ihren unermüdlichen Einsatz für die Wohnungslosenhilfe danken. Die Bekämpfung von Wohnungslosigkeit sowie die Unterstützung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen sind unverzichtbar für Jenas soziale Verantwortung und die Teilhabegerechtigkeit in unserer Stadt. Mit unserem Antrag möchten wir diese wichtige Arbeit unterstützen.“
Die Beschlussvorlage fordert unter anderem die Darstellung des umfassenden Konzepts für die Betreuung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen im Sozialausschuss. Zudem soll Mitarbeitenden ein flexibles Budget zur Verfügung gestellt werden, das Menschen in Notsituationen für dringend benötigte persönliche Dinge einsetzen können. Geprüft werden soll außerdem, wie eine postalische Adresse einfach eingerichtet werden kann, die den Wiedereinstieg in reguläre Leistungssysteme erleichtert.
„Wichtig ist uns auch, dass wir die Sanierung des Wohnheims ‚Am Steiger‘ auf den Weg bringen. Die Gänge sind eng, bei hoher Belegung sind nur Stockbetten verfügbar und eine energetische Sanierung ist dringend von Nöten“, schließt Lützkendorf.
Grüne Stadtratsfraktion richtet mit Großer Anfrage Fokus auf Familienfreundlichkeit in Jena
In der Stadtratssitzung am Mittwoch wird eine Große Anfrage der bündnisgrünen Fraktion mit dem Thema „Jena – familienfreundliche Stadt! Wie lebt es sich hier?“ diskutiert. Schwerpunkte der Anfrage sind Strukturdaten und vorhandene (Beratungs-)Angebote, aber auch die Bedürfnisse von Senior*innen sowie die Situation in den Bereichen Wohnen und Bildung.
Wir müssen Kita und Schule, Verkehrswege und Wohnungsangebot so gestalten, dass junge Familien hier in Jena ihre Zukunft aufbauen.
OB-Kandidatin Kathleen Lützkendorf
Dazu Kathleen Lützkendorf, OB-Kandidatin und Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat: „Wir danken der Stadtverwaltung für die detaillierte und tiefgründige Beantwortung, die eine gute Grundlage für unsere weitere Arbeit ist. Familien – in all ihren Erscheinungsformen – sind wichtig für unsere Stadtgesellschaft. Wir müssen Kita und Schule, Verkehrswege und Wohnungsangebot so gestalten, dass junge Familien hier in Jena ihre Zukunft aufbauen.“
Lützkendorf: „Unsere Hauptanliegen sind, stärker in die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu investieren und die Gesundheitsprävention flächendeckend für alle Generationen und stadtteilscharf zu stärken. Dafür braucht es weiterhin gezielte Kraftanstrengungen zwischen Verwaltung, Trägern und Politik. Die bisher aufgebauten Strukturen und Ziele sind dafür eine gute Basis, die bedarfsgerecht weiterentwickelt werden muss. Einen besonderen Fokus wollen wir auf die Bereiche psychische Gesundheit, Klimawandel und Gesundheit sowie gesundheitliche Chancengleichheit legen“, schließt Lützkendorf.
Grüne Fraktion will Bedarf für Gründerzentrum auf gesamter Fläche prüfen
In der Stadtratssitzung am Mittwoch soll die Entscheidung über ein kombiniertes Gründerzentrum mit Parkhaus am Inselplatz fallen. In einem Änderungsantrag fordert unsere Stadtratsfraktion nun zu prüfen, ob das Gründerzentrum auf die als Parkhaus angedachte Fläche ausgedehnt werden kann sowie Zuzahlungen der Stadt für Bau oder laufenden Betrieb eines Parkhauses auszuschließen.
Kathleen Lützkendorf, grüne OB-Kandidatin und Co-Fraktionsvorsitzende: „Die Stadt Jena muss ihr Profil als überregional und deutschlandweit relevanter Wirtschafts- und Innovationsstandort schärfen. Die Nachfrage nach passenden Flächen für Startups ist enorm hoch. Für ein Gründerzentrum ist der zentrale Standort am Inselplatz in unmittelbarer Nähe zum Unicampus ideal. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass die gesamte verfügbare Fläche für ein Gründerzentrum in Betracht gezogen wird.“
Die Stadt Jena muss ihr Profil als überregional und deutschlandweit relevanter Wirtschafts- und Innovationsstandort schärfen.
Kathleen Lützkendorf, grüne OB-Kandidatin
Dr. Margret Franz, Co-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Finanzausschusses: „Die Stadtverwaltung hat zuvor die Planungen für ein größeres Parkhaus an derselben Stelle gestoppt, da abzusehen war, dass dieses wirtschaftlich nicht hätte betrieben werden können. Wir haben keine Gründe anzunehmen, dass dies bei einem kleineren Parkhaus anders sein soll – im Gegenteil – weshalb wir mit einem erheblichen, auch langfristigen Bedarf an kommunalen Finanzspritzen rechnen.“
„Wir halten es für einen Fehler, städtisches Geld für ein neues Parkhaus aufzuwenden – noch dazu für ein Parkhaus, das in unmittelbarer Nähe zum eindeutig nicht ausgelasteten Wiesencenter entstehen soll. Diese Bedingung für die Ausschreibung ist für uns deshalb unverzichtbar“, schließt Franz.
Solarpark auf dem Jägerberg: Fraktion spricht sich für parallele Flächenentwicklung aus
Am Wochenende wurde bekannt, dass ein ehemaliger Truppenübungsplatz in Rödigen von der Trianel GmbH zu einem Solarpark mit PV-Anlagen auf 54 Hektar entwickelt werden soll. Im letzten Jahr hatte sich unsere Fraktion mit einer Stadtratsinitiative bereits dafür ausgesprochen, die zu Jena gehörenden Flächen auf dem Jägerberg für einen Solarpark zu nutzen.
Mit einem Solarpark auf dem Jägerberg investieren wir in die Klimaneutralität bis 2035 und schaffen finanzielle Vorteile für die Menschen in Jena!
Kathleen Lützkendorf, OB-Kandidatin
Kathleen Lützkendorf, grüne OB-Kandidatin und Vorsitzende der Fraktion: „Unser Ziel ist eine sichere, kostengünstige und nachhaltige Energieversorgung in Jena. Dafür brauchen wir Solarenergie: Am Jägerberg und auf weiteren geeigneten Flächen. Über die kommunale Beteiligung können wir finanzielle Vorteile für Stadt und Bevölkerung sichern.“
Unsere Fraktion hatte 2022 im Stadtrat unter anderem gefordert, dass die Nutzung der ehemaligen Militärflächen auf dem Jägerberg sowie weiterer geeigneter Areale für Solaranlagen geprüft werden soll. Die Vereinbarkeit mit Natur- und Artenschutz war ebenfalls Teil der Untersuchung.
Lützkendorf: „Jetzt ist die Situation ideal, Synergien zu nutzen und auch auf dem Jenaer Teil des Jägerbergs erneuerbaren Strom zu produzieren. Ein gemeinsamer Ausbau in Kooperation mit unserer Nachbargemeinde und unter Beteiligung der Stadtwerke bringt Vorteile für alle Seiten.“
„Wir wollen das Ausbautempo der Erneuerbaren deutlich erhöhen. Dafür sollten wir Potenziale wie die Jägerberg-Flächen, aber auch Parkplatz-Überdachungen und städtische Gebäude, konsequent nutzen. So gehen wir weitere Schritte in Richtung klimaneutrales Jena und investieren in sicheren, günstigen Strom“, schließt Lützkendorf.
Die Pressemitteilung ist auch in der OTZ nachzulesen.
Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. begrüßen bessere Kommunikation der Beteiligungsmöglichkeiten
Petitionen, Bürgerbegehren, Einwohneranträge – Wege, sich in die Politik einzubringen, gibt es viele. Mit einer Beschlussvorlage regten die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. im Jenaer Stadtrat erfolgreich an, diese in Zukunft besser bekannt zu machen, um mehr Bürgerinnen und Bürger aktiv am politischen Prozess zu beteiligen. Nun wird als erstes Ergebnis eine umfangreiche Broschüre vorgestellt, die einen Überblick über die Funktionsweise der Kommunalpolitik vor Ort und die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten gibt.
„Wir haben eine Zivilgesellschaft, die mitreden will. Demokratie funktioniert nur, wenn sie alle mitgestalten.“
Kathleen Lützkendorf, OB-Kandidatin
So soll mehr Transparenz in politische Entscheidungen gebracht werden: „Bei Politik ist oft die Rede von ‚Die da oben‘. Wenn wir Menschen aller Generationen mehr in politische Entscheidungen einbinden, stellen wir nicht nur sicher, dass alle Perspektiven gehört werden, sondern kontern auch Politikverdrossenheit und Verschwörungserzählungen. Unser Ziel ist es, Austausch zwischen Politik und Bevölkerung zu schaffen und politische Teilhabe zu fördern. Wir haben eine Zivilgesellschaft, die mitreden will. Demokratie funktioniert nur, wenn wir sie alle mitgestalten“, sagt Kathleen Lützkendorf, Ko-Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Stadtrat.
Ab dem 01. Januar 2024 können alle Kinder und Jugendliche in Jena mit dem Deutschlandticket für nur 34,- Euro mobil sein
Der Jenaer Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am Mittwoch unsere gemeinsam mit der SPD eingereichte Vorlage. Damit fördert die Stadt Jena ab dem 1. Januar mit einem finanziellen Zuschuss das Deutschlandticket für junge Menschen. Alle Kinder und Jugendliche in Jena, welche nicht bereits für andere Schülertickets oder das Jenabonus-Programm berechtigt sind, können dann für nur 34 Euro im Monat das ermäßigte Deutschlandticket erwerben.
Kathleen Lützkendorf, unsere Fraktionsvorsitzende: „Mit der Vergünstigung des Deutschlandtickets sorgen wir dafür, dass alle jungen Menschen in Jena sicher, einfach und umweltfreundlich mobil sein können. Genauso wichtig ist aber, dass das Angebot stimmt. Die beschlossenen Maßnahmen des Nahverkehrsplans müssen zügig umgesetzt werden, damit der Umstieg auf den Nahverkehr – nicht nur für junge Menschen – attraktiv wird.“
Wir sorgen dafür, dass alle jungen Menschen in Jena sicher, einfach und umweltfreundlich mobil sein können!
Kathleen Lützkendorf, OB-Kandidatin
„Für junge Menschen ist es besonders wichtig, unabhängig und kostengünstig mobil zu sein – um zur Ausbildungsstätte zu kommen, ins Kino zu gehen oder Familie und Freunde zu besuchen. Diese einfache Teilhabe am kulturellen wie gesellschaftlichen Leben sollte nicht davon abhängig sein, welches Elternhaus Kinder haben oder in welchem Stadtteil sie aufwachsen. Die finanziellen Hürden müssen abgebaut und allen Kindern und Jugendlichen die Teilhabe ermöglicht werden“, erklärt Katja Glybowskaja, Vorsitzende der SPD-Fraktion.
Zusätzlich zur städtischen Schiffspatenschaft wird eine Spendenaktion des Stadtrats angeregt
Der Stadtrat hat knapp den gemeinsamen Antrag von DIE LINKE. und uns beschlossen: Jena soll eine Schiffspatenschaft für das Seenotrettungsschiff MARE*GO übernehmen und damit zwei Jahre den lebensrettenden Einsatz im Mittelmeer finanzieren! Denkbar knapp ist die Entscheidung gefallen, die Debatte war teils schwer zu ertragen.
In der Diskussion um die Patenschaft für das Seenotrettungsschiff wurde auch die Idee angebracht, zur Finanzierung der Patenschaft unter den Stadtratsmitgliedern Spenden zu sammeln. Unsere Fraktionen greifen diesen Vorschlag zustimmend auf und schlagen deshalb die zusätzliche Spendensammlung unter den Stadträtinnen und Stadträten vor.
Die Seenotrettung hat keinen Einfluss auf die Zahl der Personen, die flüchten, aber sie verringert die Zahl der Menschen, die im Mittelmeer sterben.
Isabell Welle
Die Stadträtinnen der Fraktion der LINKEN, Anne Neumann, und der Grünen, Isabell Welle, erklären dazu: „Die mit knapper Mehrheit beschlossene Patenschaft deckt längst nicht alle Kosten des Einsatzes des zivilen Seenotrettungsschiffs MARE*GO ab. Die Anregung, hier auch persönlich Verantwortung zu übernehmen und aus der eigenen Tasche einen Beitrag zu leisten, halten wir daher für eine hervorragende Idee. Damit ergibt sich auch für diejenigen Stadtratsmitglieder, die wegen formaler Bedenken gegen die Beschlussvorlage gestimmt haben, die Möglichkeit ihre Solidarität mit den Lebensrettern im Mittelmeer zu zeigen.“
Isabell Welle, Fraktionsmitglied unserer Fraktion, sagt: „Wer Schlepper bekämpfen will, muss sich für die Bekämpfung der Fluchtursachen – Krieg und Gewalt, Menschenrechtsverletzungen, Klima- und Umweltkatastrophenund Hunger – einsetzen. Die Seenotrettung hat keinen Einfluss auf die Zahl der Personen, die flüchten, aber sie verringert die Zahl der Menschen, die im Mittelmeer sterben. Deshalb ist die Unterstützung der MARE*GO relevant.“
LINKEN-Stadträtin Neumann führt aus: „Auf der tödlichsten Fluchtroute der Welt, durch das zentrale Mittelmeer, wird es mit der Arbeit der MAREGO etwas sicherer. Die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Etablierung sicherer, legaler Fluchtwege ist und bleibt aber der beste Schutz der Menschen, die gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Solange sich in dieser Hinsicht nichts tut, braucht es alle Unterstützung der zivilen Seenotrettung.“
Mit diesem Anliegen wenden sich unsere beiden Fraktionen in einem Brief an die Mitglieder aller demokratischen Fraktionen.
Fraktionen Bündnis´90/Die Grünen und SPD fordern vergünstigtes Deutschlandticket für junge Menschen
Mit einer gemeinsamen Initiative unserer beiden Fraktionen, die am Mittwoch im Stadtrat eingereicht wird, soll der Jenaer Nahverkehr gestärkt werden. Ab 2024 soll das Deutschlandticket für junge Menschen durch einen städtischen Zuschuss bereits für 34 Euro im Monat zu erwerben sein. Zudem soll bis Ende 2023 ein Konzept feststehen, wie der Nahverkehrsplan konkret umgesetzt werden soll.
Der Nahverkehr spielt eine wichtige Rolle für den Klimaschutz und im speziellen für den Jenaer Klima-Aktionsplan. Wir können es uns nicht leisten, hier nicht zu investieren
Kathleen Lützkendorf
„Für junge Menschen ist es besonders wichtig, unabhängig und kostengünstig mobil zu sein – um zur Ausbildungsstätte zu kommen, ins Kino zu gehen oder die beste Freundin zu besuchen. Diese einfache Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben unserer Stadt sollte nicht davon abhängig sein, welches Elternhaus Kinder haben oder in welchem Stadtteil sie aufwachsen. Deswegen möchten wir das Deutschlandticket deutlich günstiger anbieten“, erklärt Katja Glybowskaja, Vorsitzende der SPD-Fraktion.
Der Zuschuss soll für alle Kinder und Jugendlichen gelten, die nicht bereits für andere Schülertickets oder das Jenabonus-Programm berechtigt sind, und solange, wie weder das Land Thüringen noch der Bund eine ähnliche Familienförderung bereitstellen.
„Nicht nur der Preis, sondern auch das Angebot im Nahverkehr muss attraktiver werden. Die Maßnahmen des aktuellen Nahverkehrsplans müssen deshalb prioritär umgesetzt und nicht wegen verschiedener Restriktionen immer wieder nach hinten geschoben werden. Der Nahverkehr spielt eine wichtige Rolle für den Klimaschutz und im speziellen für den Jenaer Klima-Aktionsplan. Wir können es uns nicht leisten, hier nicht zu investieren“, betont Kathleen Lützkendorf, Vorsitzende unserer Fraktion.
Schwerpunkte des im Dezember 2021 vom Stadtrat beschlossenen Nahverkehrsplan sind die Beseitigung von Kapazitätsengpässen im Spitzenverkehr, die Weiterentwicklung der Zubringersysteme für die Erschließung der dörflichen Ortslagen und einzelne Maßnahmen, die das Angebot erweitern.
Grüne Stadtratsfraktion fordert Umsetzung einer wasserbewussten Stadtplanung
Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag, dass Jena in Zukunft nach den Prinzipien einer „Schwammstadt“ baut. Ein entsprechendes Konzept soll auch eine Entsiegelungsstrategie beinhalten, mit der Bürgerinnen und Bürger finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie private Flächen entsiegeln.
Dazu Kathleen Lützkendorf, Ko-Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidatin: „Jena wird in Zukunft deutlich häufiger als bisher von extremen Wettereignissen wie Starkregen betroffen sein. Überschwemmungen werden dabei durch einen hohen Anteil an versiegelten Flächen noch begünstigt – hier müssen wir jetzt gegensteuern und uns besser vor Hochwasser schützen.“
Die Realisierung einer wasserbewussten Stadtentwicklung hat für uns eine sehr hohe Priorität.
Kathleen Lützkendorf
Unter dem (durch die „bgmr Landschaftsarchitekten GmbH“ geschützten) Begriff „Schwammstadt“ werden verschiedene Maßnahmen zusammengefasst, die das Ziel haben, Regenwasser direkt im Stadtgebiet aufzunehmen und zu speichern. Wird Wasser mehrheitlich kanalisiert und abgeleitet, drohen im Extremwetterfall Überschwemmungen.
„Versiegelte Flächen heizen sich stark auf, verhindern die Versickerung von Oberflächenwasser und schaden der Biodiversität. Wo immer es möglich ist, muss Regenwasser deshalb versickern können. Das Schwammstadt-Prinzip wurde bereits in mehreren städtischen Dokumenten zur Umsetzung empfohlen. Die Realisierung einer wasserbewussten Stadtentwicklung hat für uns deshalb eine sehr hohe Priorität,“ so Lützkendorf weiter.
„Bürgerinnen und Bürger, die eigene Flächen entsiegeln wollen, möchten wir dabei stärker finanziell unterstützen und die bestehenden Programme aufwerten. So können wir einen noch größeren Anteil der Bodenflächen in die Entsiegelungsstrategie einbeziehen und die Bevölkerung beteiligen,“ schließt Lützkendorf.
Stadtratsfraktion und Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jena besuchen Initiativen in Jena
Unsere Stadtratsfraktion und unser Kreisvorstand sind im Juli und August auf einer Sommertour in den Jenaer Ortsteilen unterwegs und treffen dort Institutionen, Vereine und Engagierte.
Kathleen Lützkendorf, Ko-Fraktionsvorsitzende unserer Stadtratsfraktion: „Wir machen unsere Arbeit in der Kommunalpolitik dann am besten, wenn wir verschiedenste Sichtweisen kennen und mit den Menschen vor Ort im Gespräch bleiben. Die Besuche in den Ortsteilen sind dafür eine tolle Gelegenheit – bereits auf unserer Sommertour im letzten Jahr konnten wir ganz neue Einblicke gewinnen. Wir freuen uns auf die Begegnungen und Impulse!“
Winzerla
Trinkbrunnen auf der Wasserachse
Gemeinsam mit Stadtteilmanager Markus Meß und Ortsteilbürgermeister Friedrich Wilhelm Gebhardt sprachen wir über aktuelle Entwicklungen für Stadtplanung und Wohnen, aber auch fehlende Kulturangebote, Hochwasserschutz und das Zugehörigkeitsgefühl im Stadtteil.
Außerdem konnten wir uns ein Bild von Wasserachse und neuem Trinkbrunnen machen. Leider kann das Wasser gerade nur zum Teil fließen und erfrischen, weil es bei Ersatzteilen klemmt – mehr Weitsicht für Wartung und Reparatur ist gefragt. Auch beim Trinkbrunnen kann noch nachgebessert werden – momentan läuft Wasser, das für die notwendige regelmäßige Spülung verwendet wird, einfach ab. Das stört nicht nur optisch, sondern ist auch Verschwendung, wenn wenige Meter weiter Stadtbäume gewässert werden müssen.
Bei allen Startschwierigkeiten: Trinkbrunnen braucht es mehr in Jena! Das Wasserquartier Winzerla macht es vor.
Die Wildvogelhilfe ist die erste Anlaufstelle, wenn in Jena ein gefiederter Freund in Not geraten ist. Das Projekt des NABU Jena ist spendenbasiert und komplett in ehrenamtlicher Hand, kooperiert aber eng mit dem Veterinäramt, der Unteren Naturschutzbehörde und der Vogelschutzwarte in Seebach.
Wir durften auf unserer Sommertour die neuen Vogelvolieren besuchen und die aktuellen Pfleglinge kennenlernen. Wieder ausgewildert wurden zwei quickfidele Amseln – zwei von ca. 300 Tieren, die im Jahr gerettet werden!
Was ist zu tun, wenn ihr einen Vogel findet? Die Wildvogelhilfe Jena erreicht ihr telefonisch unter +49 155 10018479. Eine gute Übersicht findet ihr außerdem hier. Aktuell sucht die Wildvogelhilfe dringend Unterstützung bei der Pflege und Fütterung der Vögel. Auch Spenden für Tierarzt-, Futter- und Instandhaltungskosten werden benötigt. Mehr Informationen findet ihr hier.
Kleingartenvereine und Distelschänke in Wenigenjena
Reiche Ernte in Wenigenjena
In den vergangenen Tagen haben wir Kleingartenvereine in Wenigenjena besucht und waren auf Stippvisite bei den neuen Betreiber*innen der Distelschänke. Auch im Beet ist der Klimawandel längst angekommen – Wasserknappheit und Hitze verändern das Gärtnern. Gleichzeitig sind Kleingärten nicht nur persönliche Rückzugsorte, sondern wichtige grüne Oasen in der Stadt.
In direkter Nachbarschaft zu den Kleingärten des Kleingartenverein – Am Jenzig eV betreiben Helen und Hannes seit kurzem die Diestelschänke Jena. Neben dem brennenden Rost (das vegane Gericht ist gerade Verkaufsschlager) soll die Distelschänke mit Livemusik und Kultur überzeugen und Treffpunkt für alle sein. Dabei kommt auch Gemüse aus den Gärten nebenan auf den Tisch – mehr regional und bio geht nicht!
Kleingärten erfüllen neben ökologischen und klimatischen auch soziale Funktionen. Neue Möglichkeiten könnten sich durch Kooperationen mit Schulen oder Gemeinschaftsgärten für Wohnhäuser ergeben.
Sorge vieler Pächter*innen ist, dass der Kleingarten Bauprojekten weichen muss: Platz ist in Jena Mangelware, Wohnungen werden dringend benötigt. Wir werden uns im Stadtrat dafür einsetzen, dass bestehende Bauflächen konsequenter genutzt werden und Kleingartenflächen erhalten bleiben!
Drogenkontaktcafé in Lobeda
Aufenthaltsraum im Drogenkontaktcafé
Im Rahmen unserer Sommertour haben wir das Drogenkontaktcafé des Vereins Hilfe zur Selbsthilfe – Begegnung Jena e.V. in Lobeda besucht und uns mit den Mitarbeiter*innen ausgetauscht. Das Kontaktcafé mit niedrigschwelliger Suchtberatung bietet die Möglichkeit zum offenen Austausch, lebenspraktische Hilfen, niedrigschwelligen individuellen und allgemeinen Beratungsangeboten unter anderem zu Themen wie saferuse, harmreduction und safersex. Für körperliche oder handwerkliche Beschäftigungen stehen beispielsweise eine Tischtennisplatte oder kleinerer Möbelreparaturprojekte zu Verfügung.
Seit 2017 gibt es das Kontaktcafé in Jena – neben Erfurt, eins der wenigen niedrigschwelligen Suchthilfeangebote in Thüringen. Besonders im ländlichen Raum herrscht dadurch häufig ein fehlendes Bewusstsein und ein Mangel an niedrigschwelligen Beratungs- und Hilfestellen. Viele Modellprojekte zur Prävention und zur Suchtberatung sind außerdem häufig für Großstädte ausgelegt und dadurch nur begrenzt in Thüringen anwendbar.
Dagegen geht das Kontaktcafé in Lobeda an und bietet eine niedrigschwellige Anlaufstelle, die in Jena bereits gut etabliert ist. Zur Unterstützung solcher Angebote werden wir uns im Stadtrat für mehr Aufmerksamkeit und besser angelegte Präventions- und Hilfeangebote einsetzen!
Phyletisches Museum und Ernst-Abbe-Bücherei
Wertvolle Fossilien und weitere Schätze
Elefantenschädel, wertvolle Fossilien und Medusen an der Decke – diese und viele weitere Schätze warten im Phyletischen Museum darauf, entdeckt zu werden. 1907 von Ernst Haeckel gegründet, arbeitet das Museum an der Schnittstelle zwischen Naturkunde, Stammesgeschichte und Evolution – ein Alleinstellungsmerkmal.
2019 wurde die „Jenaer Erklärung“ verabschiedet, die sich von Haeckels Rassentheorien distanziert. Auch diese Auseinandersetzung beschäftigt das Phyletische Museum. Zudem werden neue Wege gesucht, dem Museum einen Werkstattcharakter zu verleihen, die große Sammlung der Öffentlichkeit zu zeigen und neue Zugänge zum Thema zu finden.
Gemeinsam mit Heiko Knopf und Michael Sacher durften wir auch das Zwischenquartier der Stadtbibliothek besuchen. Bevor Ende des Jahres der Umzug in den Neubau am Engelplatz ansteht, werden hier einige neue Konzepte bereits ausgetestet.
Im Werkstattbereich beispielsweise darf nach Lust und Laune gespielt, gebastelt und ausprobiert werden – natürlich umsonst und ohne Anmeldung. Endlose Regalreihen und Ermahnungen zur Stille gehören längst in die Vergangenheit: Die Bibliothek ist ein „dritter Ort“ in der Stadt geworden – über die Wissensvermittlung und Leseförderung hinaus ein Raum zur Begegnung, geschützt, konsumfrei und niedrigschwellig. Wir freuen uns schon darauf, in der neuen Bibliothek zu erkunden, lernen und lesen!
FC Carl Zeiss Jena Frauenmannschaft
Besuch und Führung im neuen Stadion
Bei bestem Wetter haben wir im Rahmen unserer Sommertour die FC Carl Zeiss Jena Frauenmannschaft besucht und uns mit dem Vorstandsmitglied und der ehemaligen Spielerin Laura Brosius das neue Stadion angeschaut. Das Stadion bietet den aktuellen und zukünftigen Spitzenspieler*innen viel Spiel- und Trainingsplatz. Außerdem freuen wir uns über die großen Solaranlagen für eine nachhaltige Stromversorgung.
Die Frauenmannschaft des FC Carl Zeiss Jena spielt aktuell in der 2. Liga und damit zwei Ligen höher als die Männermannschaft. Am Samstag fand das Eröffnungsspiel gegen den VfL Wolfsburg II statt, bei dem wir die Jenaer Spieler*innen kräftig angefeuert haben. Mit einem überragenden Endstand von 3:0 haben die Jenaerinnen das Spiel gewonnen und damit einen vielversprechenden Auftakt für die Saison hingelegt! Wir drücken alle Daumen für eine erfolgreiche Saison!
Naturerlebniszentrum und forum natura
Ein Waldlabor entsteht
Auf unserer Sommertour stand auch ein Besuch im Naturerlebniszentrum „forum natura“ als Kern der Erlebnisregion „natura jenensis“ auf dem Plan. Im Naturerlebnisforum, das sich momentan noch im Aufbau befindet und in dem Natur- und Umweltbildung im Vordergrund stehen, treffen die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, der Stadtforst Jena und die Natura2000-Station Mittlere Saale zusammen. Ob in der großen, mit Lärchenstämmen verzierten Waldvilla oder in dem fast fertig gestellten Waldlabor – hier entsteht viel Platz, um sich über Nachhaltigkeit auszutauschen, die Natur zu entdecken und selbst zu forschen, besonders auch für Kinder und Jugendliche.
Das Naturerlebniszentrum lebt von Zusammenarbeit. Das gilt nicht nur für die Ausgestaltung der Angebote, sondern auch die Förderung von Bau und Erhalt des Zentrums. Deshalb werden wir uns besonders dafür einsetzen, dass Umweltbildungsangebote vielfältig und dauerhaft stattfinden können und finanziell abgesichert sind, damit sich das Naturerlebniszentrum als Jenaer Institution fest etablieren kann!
Der Wunsch, den Otto-Schott-Platz für die Zivilgesellschaft sinnvoll zu nutzen, beschäftigt unsere Fraktion schon seit über zehn Jahren. Besonders mit Fördermitteln des Thüringer Umweltministeriums wurde der Grundstein für den Bau des Erlebniszentrums gelegt. Nach der offiziellen Eröffnung im letzten Jahr steht das Naturerlebniszentrum inzwischen kurz vor der vollständigen Fertigstellung. Darüber freuen wir uns sehr und sind auf die kommenden Veranstaltungen gespannt!
Tierheim Jena
Viele Schützlinge im Tierheim
Wir haben im Rahmen unserer Sommertour einen Nachmittag bei den vielfältigen Bewohnern des Tierheim Jena e.V. verbracht. Seit 25 Jahren bietet das Tierheim eine Zuflucht für Haus- und Kleintiere, darunter nicht nur Katzen und Hunde, sondern auch Echsen, Schildkröten, gehandicapte Stadttauben und vieles mehr.
Das weitläufige Gelände des Tierheims ermöglicht den Tieren ausgiebigen Freiraum zum Toben und Entspannen. Engagierte Tierpflegerinnen kümmern sich um die Tiere und das Tierheim schafft für Auszubildende und Bundesfreiwilligendienstleistende eine Lernumgebung.
Das Tierheim Jena braucht finanzielle Unterstützung, um optimale Lebensbedingungen für seine Schützlinge zu gewährleisten. Wir setzen uns im Stadtrat weiterhin für das Tierheim Jena ein, damit alle Tiere die Pflege und den Schutz erhalten, den sie verdienen. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass unsere tierischen Freunde in einer sicheren Umgebung leben!
Wir durften beim Training der Caputs-Junior*innen dabei sein: „Fußgänger*innen“ und Rollstuhlfahrer*innen sind hier ein Team und spielen gemeinsam. Die 1. Mannschaft mit Trainer und Ex-Nationalspieler Lars Christink vertritt Jena außerdem erfolgreich in der Regionalliga Ost.
Die Caputs freuen sich über neue Junior*innen! Generell gibt es in Jena noch zu wenige inklusive Sport-Angebote, das hat auch unsere Große Anfrage zur Sportentwicklung ergeben. Hier müssen wir unsere Sportlandschaft stärken!
Besuch beim Jenaer Alpenverein
Hoch hinaus geht es regelmäßig beim Jenaer Alpenverein. Seit der Wiedergründung 1990 trägt er im Jenaer Vereinsregister die Nr. 1 und ist inzwischen der drittgrößte Jenaer Sportverein. Von den Ehrenamtlichen des Vereins werden die erste Kletterwand Thüringens (auf dem Gelände des ehemaligen Umspannwerks Jena-Nord) und die Helenensteinhütte im Süden Jenas gepflegt.
Gemeinsam mit anderen Thüringer Sektionen bewirtschaftet der Verein auch die Neue Thüringer Hütte im Nationalpark Hohe Tauern, die in den nächsten Jahren z.B. durch neue PV-Anlagen autark werden soll.
Pflegestützpunkt und Seniorenbüro Jena
In der Smarten Stube des Pflegestützpunkts
Die von der GoetheGalerie aus erreichbaren Beratungsstellen Pflegestützpunkt, Seniorenbüro, Wohnberatung sowie Alter und Technik werden anteilig städtisch unterstützt. Der Fokus der Beratung liegt dabei auf Prävention, damit Betroffene oder Angehörige gut vorbereitet sind, wenn sich z.B. der Pflegebedarf plötzlich verändert. Dafür betreiben die Ansprechpartner*innen auch kontinuierlich Netzwerkarbeit, beispielsweise mit Pflegeeinrichtungen und Kliniken.
Gemeinsam mit Franziska Wächter, der Altenhilfeplanerin der Stadt Jena, konnten wir auch die Smarte Stube testen, in der Senior*innen smarte Konzepte austesten, die den Alltag erleichtern oder verschönern können – so u.a. auch einen interaktiven Plüsch-Hund.
Auch in Jena wird der Anteil älterer Menschen in den kommenden Jahren größer werden. Der Jenaer Altenbericht fasst viele Handlungsfelder zusammen, die wir angehen müssen, damit Jena auch für ältere Menschen weiterhin ein lebenswertes Zuhause sein kann.
Einen Beitrag dazu wird zukünftig auch das Netzwerk Gesunde Städte leisten, dem Jena auf unsere Initiative hin beigetreten ist. Das Gesunde-Städte-Netzwerk arbeitet regional und setzt sich für eine effektive Gesundheitsförderung in Städten und Gemeinden ein!
Nur am Rande findet in einigen Medien derzeit die Woche der pflegenden Angehörigen Erwähnung. Dabei handelt es sich um ein Thema, das angesichts der steigenden Anzahl der Pflegebedürftigen unbedingt größere Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit bekommen muss. Allein in Thüringen sind momentan 170000 Menschen auf Pflege angewiesen und angesichts der geburtenstarken Jahrgänge wird diese Zahl in den nächsten drei Jahrzehnten um 40 % ansteigen.
Die vorhandenen Pflegeangebote decken den Bedarf nur unzureichend ab. Daher benötigen die Betroffenen neben Beratung auch eine direkte Unterstützung bei der Vermittlung von Pflegeleistungen.
Lutz Jacob
Auch Jena wird älter. Damit ist unsere Stadt nicht allein, denn Deutschland hat bekanntermaßen eine der ältesten Bevölkerungen der Welt. Der jüngst vorgelegte Altenbericht der Stadt Jena weist einen Anstieg des Anteils der über 80jährigen an der Gesamtbevölkerung von 4,7 % im Jahre 2011 auf 8% im Jahre 2021 aus. Fast eine Verdoppelung. Ähnlich sieht es mit dem Anstieg der Einpersonenhaushalte der über 80jährigen aus. Hier ist innerhalb von zehn Jahren ein Anstieg von 84,2 % zu verzeichnen. Allein aus diesen statistischen Angaben lässt sich ableiten, wie schwierig es zurzeit schon ist, allen Menschen im hohen Alter ein selbstbestimmtes, selbständiges, gesundes und zufriedenes Leben zu ermöglichen. Hinzu kommt die unzureichende Datenlage. Bei allen Bemühungen der städtischen Altenhilfe sind valide Daten, die die individuellen Lebenssituationen betreffen, nicht oder nur unvollständig zu erhalten.
„Ein besonderes Problem ist die pflegerische Versorgung für die pflegenden Angehörigen“, sagt Lutz Jacob, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. „Da scheint es zu wenig kommunale Steuerungsmöglichkeiten zu geben, die meisten Angehörigen fühlen sich angesichts der komplizierten Strukturen und finanziellen Belastungen überfordert. Die vorhandenen Pflegeangebote decken den Bedarf nur unzureichend ab. Daher benötigen die Betroffenen neben Beratung auch eine direkte Unterstützung bei der Vermittlung von Pflegeleistungen.“
Dieser Erfahrung entspricht auch die Einschätzung im Altenbericht. Dort liest man: „Mit Blick auf die Nachfrage und die Angebote der pflegerischen Versorgung in Jena lassen sich aufgrund der dargestellten statistischen Daten leider kaum valide Aussagen treffen.“
Es ist sinnvoll, die Erfahrungen und das Wissen anderer Städte zu teilen und zu nutzen. Wir freuen uns, dass der Stadtrat unserer Beschlussvorlage mit großer Mehrheit zustimmte.
Dr. Margret Franz
Das heißt, man muss erstens neue Weg finden, um belastbare Daten zu erhalten und zweitens nach flexibleren Modellen suchen, die eine angemessene Betreuung und Versorgung gewährleisten sowie Angehörige unterstützen und entlasten (z.B. Nachbarschaftshilfe mit Aufwandsentschädigung). Dazu Dr. Margret Franz, Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Jenaer Stadtrat: „Deshalb haben wir als Grüne den Vorschlag eingebracht, dass Jena Mitglied im Gesunde Städte-Netzwerk, einem Verbund von 95 deutschen Städten wird. Es ist sinnvoll, die Erfahrungen und das Wissen anderer Städte zu teilen und zu nutzen. Wir freuen uns, dass der Stadtrat unserer Beschlussvorlage mit großer Mehrheit zustimmte.“
Sinkende Geburtenzahlen haben auch in Jena zur Folge, dass das Angebot an Kindergartenplätzen den Bedarf übersteigt. Mit der am 21. Juni 2023 durch den hierfür zuständige Jugendhilfeausschuss auf den Weg gebrachten Beschlussvorlage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE wurde der Grundstein für eine abgestimmte mittelfristige Kindergartenplanung gelegt und auf Freiwilligkeit und Qualität gesetzt. Nach intensiven Gesprächen zwischen Verwaltung, Politik und Trägern wurde am Mittwoch im Jugendhilfeausschuss ein einstimmiges Votum für die analytische Untersetzung des bereits vorliegenden Beschlusses erzielt.
„Damit haben wir eine gemeinsam getragene Grundlage für eine mittelfristige Kindergartenplanung geschaffen.“, zeigt sich Ines Morgenstern, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses (Bündnis 90/Die Grüne) erfreut. Der Beschluss betont, dass die Vielfalt von Einrichtungen und Konzepten in der Stadt Jena erhalten bleiben soll.
„Für die weitere Planung soll eine Übersicht zu konzeptionellen Merkmalen, Fläche, Auslastung, Personalstruktur und Gebäudekosten erhoben werden. Auf dieser Datengrundlage wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit den Trägern der Jenaer Kindergärten einen Vorschlag vorzulegen, wie in einem Zeitraum bis Ende 2027 das Überangebot von derzeit 500 Plätzen verringert werden kann“, ergänzt Dr. Marcus Komann, Vorsitzender des zuständigen Unterausschusses Kita (SPD).
Zudem wird für Träger von Kindergärten die Möglichkeit geschaffen, durch innovative alternative Nutzungskonzepte oder neue Kooperationsformen zur Platzreduktion auf freiwilliger Basis beizutragen. Wo es wirtschaftlich sinnvoll ist, sollen hier Unterstützungsmöglichkeiten durch die Verwaltung geprüft werden.
„Wir freuen uns, dass die im Vorfeld im Ausschuss mit großer Mehrheit beschlossene Vorlage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE. nun in eine gemeinsame Beschlussvorlage mit der Stadtverwaltung mündet. Unser Ziel war es, die Grundlagen für eine vernünftige mittelfristige Kindergartenplanung zu schaffen und dabei alle Akteure im Prozess von Anfang an mitzunehmen.“, so Katharina König-Preuss (DIE LINKE) Alle drei Fraktionen setzen auf gemeinsame Lösungen, in welcher die Träger der Jenaer Kindergärten weiter verantwortungsbewusst planen und wirtschaften können und richten ihren Dank für die gute Zusammenarbeit sowohl an die Stadtverwaltung als auch die Träger der Jenaer Kindergärten.
Nicht wegen, sondern trotz der Bedingungen in der Wissenschaft: Fehler im System und Handlungsansätze für Jena
Unsere Stadtratsfraktion hat am vergangenen Donnerstag zum Grünen Stadtgespräch mit dem Thema „Frauen in der Wissenschaft: Wie stärken wir Gleichberechtigung am Forschungsstandort Jena?“ eingeladen. Auf dem Podium sprachen Patricia Luppe (Astrophysikerin an der FSU Jena), Dr. Franziska Hoffmann (Leiterin des Forschungsteams „Innovative Biophotonik“, Uniklinik Jena), Dr. Beate Kerpen (Forschungskoordinatorin, Max-Planck-Institut für Geoanthropologie) und Prof. Dr. Bärbel Kracke (Gleichstellungsbeauftragte und Professorin für Pädagogische Psychologie, FSU Jena).
Jena ist nicht nur Lichtstadt, sondern auch Stadt der Wissenschaft, Forschung und Innovation. Unser volles Potenzial werden wir aber nur entfalten, wenn sich endlich die Bedingungen für Frauen in der Wissenschaft verbessern.
Kathleen Lützkendorf
Kathleen Lützkendorf, Ko-Fraktionsvorsitzende, moderierte das Podium: „Die Resonanz war groß. Das zeigt, wie viel Gesprächs- und Handlungsbedarf es bei diesem Thema gibt. FSU, EAH, Zeiss-Campus, Photonik-Cluster: Jena ist nicht nur Lichtstadt, sondern auch Stadt der Wissenschaft, Forschung und Innovation. Unser volles Potenzial werden wir aber nur entfalten, wenn sich endlich die Bedingungen für Frauen in der Wissenschaft verbessern.“
Debattiert wurde auf dem Podium unter anderem über Familienfeindlichkeit in der Forschung, Abhängigkeitsverhältnisse für Nachwuchswissenschaftlerinnen, ungleich verteilte Belastungen durch Care-Arbeit und dadurch resultierende Karrierehindernisse, mögliche Stellschrauben in der Gleichstellungspolitik, den aktuellen Sparkurs der Universität und die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes auf Bundesebene.
Es braucht neue Ideen, wie wir Frauen in der Wissenschaft auch von kommunaler Seite aus unterstützen können.
Kathleen Lützkendorf
„Wir stehen vor großen systemischen Herausforderungen im gesamten Forschungsbetrieb. Vor Ort muss unser Fokus sein, die Bedingungen für Nachwuchswissenschaftler und insbesondere -wissenschaftlerinnen zu verbessern. Hier können gute, einfach zugängliche Mentoring- und Förderprogramme helfen. Die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten sollte weiter gestärkt werden, auch, um Kulturwandel und Erneuerung in den Institutionen zu beschleunigen. Nicht zuletzt ist gute Netzwerkarbeit unabdingbar, wie sie beispielsweise das Netzwerk Mutterschaft und Wissenschaft leistet. Hier setzen wir in Zukunft auch an. Es braucht neue Ideen, wie wir Frauen in der Wissenschaft auch von kommunaler Seite aus unterstützen können“, schließt Lützkendorf.
Unsere bündnisgrüne Stadtratsfraktion veranstaltet „Grüne Stadtgespräche“ zu Themen, die für Jena wichtig sind. Gemeinsam mit Expert*innen richtet die Fraktion Aufmerksamkeit auf einen Sachverhalt, knüpft Beziehungen und sammelt Impulse für die weitere Stadtratsarbeit. Zuletzt fand Ende Mai ein Grünes Stadtgespräch zu Kindergärten in Jena statt. Weitere Gespräche sind in Planung.
Großes Interesse und angeregte Diskussion zur mittelfristigen Kitaplanung
Unsere Stadtratsfraktion hat am Mittwoch zum Grünen Stadtgespräch zum Thema „Kindergärten in Jena: Konzept- und Trägervielfalt erhalten“ eingeladen. Auf dem Podium sprachen René Zettlitzer und Anke Protze, Sprecher*innen der AG Kita, Sozialdezernent Eberhard Hertzsch und Prof. Dr. Bärbel Kracke vom Institut für Erziehungswissenschaft der FSU Jena. Ines Morgenstern stellte das Positionspapier unserer Stadtratsfraktion vor, Kathleen Lützkendorf moderierte das Gespräch.
Kathleen Lützkendorf, unsere Ko-Fraktionsvorsitzende: „Wir freuen uns sehr, dass sich so viele Vertreter*innen aus den Kindergärten, Eltern und Interessierte an unserem Stadtgespräch beteiligt haben. Es wurde schnell klar, dass wir für den Abbau von Kitaplätzen eine Lösung brauchen, die unseren engagierten Erzieher*innen eine Perspektive bietet und keine schmerzlichen Erinnerungen an die Schließungen in den 1990er Jahren weckt.“
Jena hat die Chance, eine Vorreiterrolle einzunehmen. Investitionen in frühkindliche Bildung, in Sprach- und Vielfaltsprojekte strahlen weit über unsere Kindergärten hinaus aus.
Ines Morgenstern
Aufgrund der aktuellen Geburtenentwicklung plant die Verwaltung, in der mittelfristigen Kitabedarfsplanung mittels eines Indikatorensystems ca. 500 Kitaplätze abzubauen. Unsere Fraktion schlägt in ihrem Positionspapier ein anderes Vorgehen vor. Eckpunkte sind u.a., die Quadratmeterzahl pro Kind in allen Einrichtungen gleichermaßen zu erhöhen, um dadurch die Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit zu verbessern. Auch freiwillige Umnutzungskonzepte der Einrichtungen sollen gefördert werden. Ziel ist, alle Fachkräfte und so viele Kitas wie möglich in Jena zu erhalten.
Ines Morgenstern, grüne Stadträtin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses: „Deutlich wurde auch die Forderung, dass sich die Qualität der Kinderbetreuung und insbesondere der Betreuungsschlüssel verbessern müssen. Hier gibt das Land den Rahmen vor, aber Jena hat die Chance, eine Vorreiterrolle einzunehmen. Investitionen in frühkindliche Bildung, in Sprach- und Vielfaltsprojekte strahlen weit über unsere Kindergärten hinaus aus. Hier müssen – gerade im Hinblick auf schwierige Verhandlungen zur Kitaplanung – die Prioritäten neu gesetzt werden.“
Lützkendorf weiter: „Der große Zuspruch hat uns darin bestärkt, den im Positionspapier formulierten Vorschlag auch im Stadtrat weiter zu verfolgen. Klar ist, dass die Träger großes Interesse an einer zukunftsfähigen und gemeinsam erarbeiteten Lösung haben. Wir danken insbesondere auch Eberhard Hertzsch für die Teilnahme an der Diskussion und die Erläuterung der Position der Stadt. Wir sind zuversichtlich, dass sich gemeinsam mit der Verwaltung und den Trägern ein tragfähiger Kompromiss erarbeiten lassen wird.“
Bündnisgrüne Fraktion lädt ein zum Stadtgespräch am 31. Mai ab 19:30 Uhr im Paradiescafé
Aktuelle Prognosen deuten an, dass für Jena in den kommenden Jahren mit einer rückläufigen Geburtenentwicklung zu rechnen ist. Bereits jetzt sind in jedem Stadtteil freie Kindergartenplätze verfügbar. Deshalb plant die Verwaltung, in der mittelfristigen Kitabedarfsplanung mittels eines Indikatorensystems ca. 500 Kitaplätze abzubauen. Unsere Fraktion hat in einem Positionspapier ein anderes Vorgehen vorgeschlagen und möchte dieses in einem „Grünen Stadtgespräch“ diskutieren.
Dazu Ines Morgenstern, Fraktionsmitglied und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses: „Die Vielfalt an Trägern und Konzepten in der Kinderbetreuung zeichnet Jena aus. Wenn eine Verringerung der Kapazitäten tatsächlich unvermeidlich ist, muss unser Ziel sein, diese Vielfalt in den Stadtteilen zu erhalten. Vielmehr sollten die Träger von Kindergärten ermutigt werden, anderweitige Umnutzungsideen für bestehende Räume zu entwickeln und diese gemeinsam mit der Stadtverwaltung zum Leben zu erwecken.“
Wir wollen so viele Kindergärten wie möglich erhalten, den Fachkräften eine Perspektive bieten und den Elternwillen berücksichtigen.
Kathleen Lützkendorf
Das Positionspapier sieht unter anderem vor, die Quadratmeterzahl pro Kind in allen Einrichtungen gleichermaßen zu erhöhen, um dadurch die Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit zu verbessern. Durch diese Maßnahme kann Jena im Vergleich zu anderen Kommunen deutlich an Attraktivität bei der Akquise von Fach- und Arbeitskräften gewinnen und gleichzeitig schnell auf wieder steigende Kinderzahlen reagieren. Dass sich die Situation auch wieder ändern kann, zeigt die Entwicklung der letzten 30 Jahre, als Plätze reduziert und dann wieder aufgebaut wurden.
Kathleen Lützkendorf, Fraktionsvorsitzende: „Die Corona-Pandemie hat uns wieder neu vor Augen geführt, welche unverzichtbare Arbeit Kindergärten für unsere Gesellschaft leisten. Unser Kita-Papier spiegelt diese Wertschätzung. Wir wollen so viele Kindergärten wie möglich erhalten, den Fachkräften eine Perspektive bieten und den Elternwillen berücksichtigen. Gemeinsam mit den Trägern, Elternvertreter*innen und der Verwaltung möchten wir bei unserem Stadtgespräch darüber in den Austausch kommen und Perspektiven erarbeiten.“
Das Grüne Stadtgespräch „Kindergärten in Jena: Konzept- und Trägervielfalt erhalten“ findet am nächsten Mittwoch, den 31. Mai, um 19:30 Uhr im Paradiescafé (Vor dem Neutor 5, 07743 Jena) statt. Um eine kurze Anmeldung per Mail an info@gruene-jena.de wird gebeten.
Für die kommenden Jahre wird in Jena mit einer rückläufigen Geburtenentwicklung gerechnet. Deshalb schlägt die Stadtverwaltung für die mittelfristige Kitabedarfsplanung einen Abbau von ca. 500 bis 600 Kitaplätzen vor.
Wir möchten diesen nötigen Abbau von Kapazitäten sensibel und mit Augenmaß gestalten. Ziel muss sein, dass die Vielfalt der Kindergärten in den Stadtteilen erhalten bleibt und genügend Ausgleichspotential für sich ändernde Bedingungen vorhanden ist.
Kurz und knapp
So viele Kindergärten wie möglich erhalten.
Trägervielfalt und Elternwille berücksichtigen.
Fachkräfte sichern und Perspektiven bieten.
Kosten für die Stadt transparent und vertretbar gestalten.
Der Vorschlag im Detail
Eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung hat in Jena schon immer eine große Bedeutung. War doch Jena die erste und vielleicht auch einzige Stadt, die den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz bereits in den 90er Jahren umsetzte. Zu einer Zeit also, in der es einen solchen noch gar nicht gab. Nichtsdestotrotz mussten kurz nach der Wende enorm viele Plätze abgebaut werden, weil die Geburtenzahlen einbrachen. Viele Kindereinrichtungen wurden geschlossen und einer anderweitigen Verwendung zugeführt. Ein enormer Kraftakt für alle Beteiligten und insbesondere für die Fachkräfte. Umso erfreulicher war es dann, als die Geburtenzahlen wieder stiegen und ab ca. 2010 zunächst durch Umnutzung von Gemeinschaftsräumen zusätzliche Plätze in den Bestandseinrichtungen geschaffen werden konnten. Alle Kita-Träger versuchten in ihren Einrichtungen mehr Plätze anzubieten, um den Kindern und ihren Eltern ausreichend Plätze anbieten zu können. Die Kapazitäten reichten leider nicht aus und so wurde auf Neubau gesetzt. In der Folge entstanden in Jena etliche neue Einrichtungen. Für die Eltern war es in dieser Zeit ein Drahtseilakt, Familie und Beruf zu vereinbaren. Inzwischen haben wir seit geraumer Zeit die für Eltern komfortable Situation, aus mehreren Kindergarten-Angeboten das für die Bedürfnisse des Kindes geeignetste Angebot auswählen zu können. 600 Plätze stehen inzwischen stadtweit dauerhaft zur Verfügung.
In diesem Auf und Ab in der Kinderbetreuung haben die Fachkräfte, die Träger und auch die Eltern viel ausgehalten und dennoch nicht aufgegeben. Gerade in der Corona-Pandemie wurde vielen erst bewusst, welchen unverzichtbaren Anteil die Kindergärten für unsere Gesellschaft leisten. Dafür möchten wir herzlich Danke sagen.
In anderen Städten wie beispielsweise Leipzig ist dieser Transformationsprozess nicht so gut gelungen. Es gab sogar Klagen bezogen auf den Rechtsanspruch. Sicher hat in Jena auch das Bündnis für Familie einen großen Beitrag zum Gelingen geleistet.
Die Entwicklung der Geburtenzahlen und die daraus resultierende Prognose der Verwaltung zeigen nun allerdings, dass das zur Verfügung stehende Platzangebot deutlich größer ist als der heute prognostizierte Bedarf für die kommenden Jahre. Allerdings zeigt der Blick in die Vergangenheit, dass sich dies auch wieder ändern und selbst die beste Prognose fehlerhaft sein kann.
Deshalb plädieren wir für eine Platzreduzierung mit Augenmaß. Diese sollte so gestaltet werden, dass die Vielfalt der Kindergärten in den Stadtteilen erhalten bleibt und genügend Ausgleichspotential für sich ändernde Bedingungen vorhanden ist.
Wir setzen darauf, dass in einem ersten Schritt geprüft wird, wo die Verdichtung der Plätze aus den Jahren ab 2010 zurückgebaut werden kann. Dazu soll eine Analyse der Platzerweiterungen im Bestand der letzten Jahre erfolgen, die mit der aktuellen Raum-Kind-Relation verglichen wird. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, welche Auswirkungen es hat, wenn die Raum-Kind-Relation für alle Kinder ab 3 Jahre von 2,5 qm auf 3 qm erhöht wird. Durch diese Erhöhung könnte die Qualität der Kinderbetreuung spürbar verbessert und Jenas Attraktivität für Familien erhöht werden.
Die Fachkräfte in den Kindergärten sind das Herz der Kinderbetreuung. Sie sorgen dafür, dass die Kinder sich wohlfühlen und sich gut entwickeln können. Sie sorgen aber auch dafür, dass Eltern ohne Sorgen einer beruflichen Tätigkeit nachgehen können. Diese Fachkräfte wollen wir unbedingt in unserer Stadt halten. Deshalb fordern wir die Verwaltung auf, eine Fachkräfteanalyse für dieses Feld durchzuführen. Dabei geht es uns insbesondere darum, herauszufinden, wie sich die Fachkraftsituation bezüglich Renteneintritt und Nachwuchsgewinnung gestaltet. Uns ist es besonders wichtig, dass niemand den Verlust seines Arbeitsplatzes befürchten muss. Der Fachkräftebedarf in der Kinderbetreuung und angrenzenden Arbeitsfeldern ist aktuell überall sehr hoch. Deshalb muss es uns gelingen, unsere Fachkräfte in Jena zu halten und ihnen entsprechende Angebote zu unterbreiten.
In einem zweiten Schritt sollen die Träger der Kindergärten aufgerufen werden, zu prüfen, welche Räume in den Einrichtungen freiwillig für andere Zwecke (z.B. Kultur, Seniorenarbeit, Barrierefreies Wohnen, Unterkünfte für Geflüchtete, Kreativwirtschaft, Kinder- und Jugendhilfe, Pflege) genutzt werden können, auch wenn dies mit Umbaukosten verbunden ist. Für derartige Konzepte, die durch einen Expert*innenrat (z.B. bestehend aus Vertreter*innen von Jenakultur, KIJ, des UA Kita, Stadtentwicklung) für realisierbar gehalten werden, soll den Trägern sowohl eine Betriebskostenentschädigung in Höhe von bis zu einem Jahr pro eingespartem Platz als auch für Ertüchtigungskosten für die Nutzung der Immobilie zur Verfügung gestellt werden. Dieser Prozess setzt auf Freiwilligkeit und soll bis Ende Oktober 2023 abgeschlossen sein.
Zudem wird die Verwaltung zur Vorbereitung von Schritt 3 aufgefordert, eine betriebswirtschaftliche Bewertung aller Kindergärten bis zum 31.07.23 vorzulegen, in der die aktuellen Betriebskosten mit Blick auf bereits durchgeführte Sanierungen/Baumaßnahmen und notwendige Baumaßnahmen nachprüfbar aufgeführt sind. Auch Fördermittel und deren Bindungsfrist sind dabei zu berücksichtigen. Hierzu ist dem Jugendhilfeausschuss ein entsprechendes Konzept für diese Analyse zur Beschlussfassung vorzulegen.
Des Weiteren ist dem Jugendhilfeausschuss eine Übersicht vorzulegen, aus der hervorgeht, welche Einrichtungen durch welche vertraglichen Bindungen in welcher Art und Weise gebunden sind.
Sollte der freiwillige Ansatz der Platzreduzierung nicht die erwünschte Wirkung erzielen, soll eine Prioritätenliste entwickelt werden, die die Kriterien Wirtschaftlichkeit (siehe Schritt 3) und Elternwille (bestehende Abfrage Kita-Portal, Belegungszahl, neue spezielle Onlinebefragung) berücksichtigt.
Mit diesem Vorschlag wollen wir alle Betroffenen fair beteiligen und im Prozess mitnehmen. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, Win-Win-Situationen zu erreichen und da, wo es nicht anders geht, rechtssichere und nachvollziehbare Entscheidungen zu treffen.
Forderung nach Tarifintegration und Wiederherstellung des 30-Minuten-Takts
Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung eine auf unsere Initiative hin entstandene Resolution zur Stärkung der Saalbahn beschlossen! Die Stadtratsmitglieder sprachen sich einstimmig für die Anerkennung der Nahverkehrstickets auf der IC-Linie 61 und die Wiederherstellung des 30-Minuten-Takts zwischen Saalfeld, Jena und Leipzig aus.
Dazu unsere Ko-Fraktionsvorsitzende, Kathleen Lützkendorf: „Die geplante Verschlechterung des Angebots auf der Saalbahn ist das falsche Signal. Die Saalbahn ist besonders wichtig für Jenaer Pendler*innen, aber auch für die Einzugsgebiete der Haltepunkte in kleineren Städten und Gemeinden. Der Schienennahverkehr leistet zudem einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz, gerade in Verbindung mit dem Deutschlandticket. Mit unserer Initiative, die jetzt als gemeinsame Resolution des Jenaer Stadtrats beschlossen wurde, liefern wir deshalb der Landesregierung Rückenwind für die weiteren Verhandlungen.“
Mit unserer Initiative liefern wir der Landesregierung Rückenwind für die weiteren Verhandlungen.
Kathleen Lützkendorf, Ko-Fraktionsvorsitzende
Lützkendorf weiter: „Dass eine teilweise Anerkennung der Nahverkehrstickets angestrebt wird, ist positiv, reicht aber noch nicht aus. Es werden weitere gemeinsame Anstrengungen der Stadt Jena, der anderen betroffenen Städte und der Landesregierung nötig sein, um das Angebot auf der Saalbahn abzusichern und langfristig zu stärken. Auch die auf grüne Initiative hin entstandende und von der Stadt Jena mitgetragene Forderung nach einer 15-Minuten-Regio-S-Bahn für die Städtekette wartet noch auf Umsetzung.“
Initiative der Grünen Fraktion für die Wiederherstellung des 30-Minuten-Takts und die Anerkennung von Nahverkehrstickets
Mit dem Fahrplan 2024 soll sich der Takt auf der Saalbahn deutlich verschlechtern. Grund ist, dass die Deutsche Bahn weniger Zugpaare zur Verfügung stellt als geplant. Dabei ist die Verbindung zwischen Saalfeld und Leipzig gerade auch für Pendler*innen nach und aus Jena hoch gefragt.
Wir fordern in einem Antrag u.a. die Wiederherstellung des 30-Minuten-Takts und die Anerkennung von Nahverkehrstickets auf den entsprechenden IC-Linien. Dass die Landesregierung sich für eine zeitweise Anerkennung der Tickets während der Bauphase 2024 bis 2025 einsetzt, ist positiv, reicht aber nicht aus.
Weitere gemeinsame Anstrengungen der Stadt Jena, der anderen betroffenen Städte und der Landesregierung sind jetzt nötig, um das Angebot auf der Saalbahn abzusichern und langfristig zu stärken. Denn es braucht – gerade mit dem Deutschland-Ticket – ein attraktives Angebot für den Schienen-Nahverkehr. Wir fordern den Stadtrat deshalb dazu auf, für die Stärkung der Saalbahn einzutreten!
Grüne Fraktion greift Forderung des Bündnisses #nichtmituns auf und fordert Pilotprojekt
Im nächsten Stadtrat soll der Einwohnerantrag des Bündnisses #nichtmituns diskutiert werden. Eine der Forderungen des Bündnisses lautet, in Jena ein Kurzstreckenticket einzuführen, mit dem für kurze Fahrten (z.B. vier Haltestellen) ein ermäßigter Ticketpreis gelten würde. Die bündnisgrüne Fraktion im Jenaer Stadtrat schlägt nun ein Pilotprojekt für den Jenaer Nahverkehr vor.
Dazu Kathleen Lützkendorf, Ko-Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion: „Mit einem Kurzstreckenticket würde die Fahrt ins Zentrum erschwinglicher und einfacher, gerade auch für ältere oder mobilitätseingeschränkte Menschen. Aber auch Fahrten beispielsweise von Winzerla nach Lobeda oder von Zwätzen zum Emil-Höllein-Platz würden erleichtert. Damit leisten wir für alle Stadtteile einen Beitrag für mehr Teilhabe und schützen sogar das Klima, wenn der Umstieg vom Auto auf den Nahverkehr attraktiv wird.“
Mit einem Pilotprojekt zum Kurzstreckenticket könnten wir einer der Forderungen des Bündnisses nachkommen, die sich sowohl auf die Teilhabegerechtigkeit als auch auf den Klimaschutz in unserer Stadt positiv auswirkt.
Kathleen Lützkendorf
„Über das Kurzstreckenticket wurden in Jena schon viele Stadtratsdiskussionen geführt. Ob ein Ticketpreis, der für alle gilt, am Ende gerechter ist, dafür lassen sich Für- und Wider-Argumente finden. Als größtes Hindernis galten immer die finanziellen Auswirkungen für den Nahverkehr. Durch die zu erwartenden steigenden Ticketverkäufe könnte sich das Kurzstreckenticket aber auch selbst finanzieren – dazu gibt es bis jetzt keine Erfahrungswerte für Jena. Dazu kommt der Start des Deutschlandtickets, das die Rahmenbedingungen generell verändern wird. Wir befürworten deshalb ein Pilotprojekt, um zu untersuchen, welche Auswirkung eine Einführung eines Kurzstreckentickets auf das Nutzungsverhalten und die finanzielle Situation des Nahverkehrs in Jena hätte,“ so Dr. Margret Franz, Ko-Fraktionsvorsitzende der Fraktion und Vorsitzende des Finanzausschusses.
„Das Bündnis #nichtmituns fordert Maßnahmen ein, die für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen – völlig zurecht, angesichts der allgemeinen Inflation und der finanziellen Unsicherheit, mit der viele Menschen derzeit konfrontiert sind. Natürlich sind die Handlungsspielräume von Kommunen begrenzt. Mit einem Pilotprojekt zum Kurzstreckenticket könnten wir aber einer der Forderungen des Bündnisses nachkommen, die sich sowohl auf die Teilhabegerechtigkeit als auch auf den Klimaschutz in unserer Stadt positiv auswirkt,“ schließt Lützkendorf.
