Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. begrüßen bessere Kommunikation der Beteiligungsmöglichkeiten
Petitionen, Bürgerbegehren, Einwohneranträge – Wege, sich in die Politik einzubringen, gibt es viele. Mit einer Beschlussvorlage regten die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. im Jenaer Stadtrat erfolgreich an, diese in Zukunft besser bekannt zu machen, um mehr Bürgerinnen und Bürger aktiv am politischen Prozess zu beteiligen. Nun wird als erstes Ergebnis eine umfangreiche Broschüre vorgestellt, die einen Überblick über die Funktionsweise der Kommunalpolitik vor Ort und die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten gibt.
„Wir haben eine Zivilgesellschaft, die mitreden will. Demokratie funktioniert nur, wenn sie alle mitgestalten.“
Kathleen Lützkendorf, OB-Kandidatin
So soll mehr Transparenz in politische Entscheidungen gebracht werden: „Bei Politik ist oft die Rede von ‚Die da oben‘. Wenn wir Menschen aller Generationen mehr in politische Entscheidungen einbinden, stellen wir nicht nur sicher, dass alle Perspektiven gehört werden, sondern kontern auch Politikverdrossenheit und Verschwörungserzählungen. Unser Ziel ist es, Austausch zwischen Politik und Bevölkerung zu schaffen und politische Teilhabe zu fördern. Wir haben eine Zivilgesellschaft, die mitreden will. Demokratie funktioniert nur, wenn wir sie alle mitgestalten“, sagt Kathleen Lützkendorf, Ko-Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Stadtrat.
Die Beteiligungsbroschüre ist hier abrufbar.