Beschlussvorlagen und Anfragen

Unserer Stadtratsfraktion stehen verschiedene Wege offen, die Kommunalpolitik im Stadtrat zu beeinflussen und eigene Schwerpunkte zu setzen. Insbesondere über eigene Beschlussvorlagen oder Änderungs- und Ergänzungsanträge werden politische Zielstellungen formuliert.

Beschlussvorlagen

Eine Beschlussvorlage formuliert eine Forderung oder Regelung, die an den Oberbürgermeister bzw. die Stadtverwaltung gerichtet ist und schriftlich oder mündlich begründet wird. Sie ist ein Gesetzesentwurf, der in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrats diskutiert und im Stadtrat abgestimmt wird. Zu einer Beschlussvorlage können Änderungs- oder Ergänzungsanträge eingebracht werden.

Kleine Anfragen

Stadtratsmitglieder können in den Fragestunden der Stadtratssitzungen Kleine Anfragen stellen. Kleine Anfragen umfassen in der Regel drei Fragen, werden mündlich gestellt und mündlich oder schriftlich beantwortet. Mit Kleinen Anfragen können die Abgeordneten Auskünfte der Stadtverwaltung zu kommunal relevanten Themen erhalten. Auch Bürger*innen können ähnlich dazu Einwohneranfragen im Stadtrat stellen.

Große Anfragen

Große Anfragen sind deutlich umfangreicher als Kleine Anfragen und können deshalb pro Fraktion nur einmal pro Halbjahr eingereicht werden. Sie werden ausführlich schriftlich beantwortet und geben einen umfassenden Kenntnisstand der Verwaltung zu einem kommunal relevanten Thema wieder. Die Beantwortung wird in der Stadtratssitzung mit allen Fraktionen diskutiert (Aussprache).


40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 25.01.23

Kleine Anfrage von Lutz Jacob zu IT in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Jena

Kleine Anfrage von Frank Schenker zur personellen Situation an Jenaer Schulen

Kleine Anfrage von Kathleen Lützkendorf zum Gesundheitszustand von Kindern und Jugendlichen in Jena

Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sportentwicklung in Jena

Beschlussvorlage: Alters- und generationenfreundliche Stadt Jena – Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren stärker berücksichtigen

Beschlussvorlage: Gesunde und klimafreundliche Ernährung in der Jenaer Gemeinschaftsverpflegung

Beschlussvorlage: Analyse der Wirkung von Bauvorhaben auf die Kaltlufteinströmung im Stadtgebiet


Archiv

Anfragen und Beschlussvorlagen von 2022

Anfragen und Beschlussvorlagen von 2021

Anfragen und Beschlussvorlagen von 2020

Anfragen und Beschlussvorlagen von 2019