Unsere Fraktion lädt zu Online-Stadtgesprächen zum Jenaer Haushalt ein – das Haushaltssicherungskonzept ist keine Lösung
Offener Bürgerdialog mit Expert:innen zu Klima, Mobilität, Teilhabegerechtigkeit und Kultur
Obwohl der Austausch der Öffentlichkeit mit der Politik durch Corona sehr eingeschränkt ist, steht der Jenaer Stadtrat vor der Aufgabe, zeitnah einen neuen Haushalt zu beschließen.
Mehr»Die Fraktion Die LINKE und wir, Bündnis 90/Die Grünen fordern Corona-Schnelltests vor Stadtratssitzungen
Zusammen mit der Stadtratsfraktion die LINKE fordern wir von der Stadtverwaltung Corona-Schnelltests vor den analogen Sitzungsterminen wie dem Stadtrat sowie weiteren beschlussfassenden Gremien.
Mehr»Mehr Äpfel im Paradies
Zusammen mit der SPD wollen wir eine "essbare Stadt"
Zu der durch den Jenaer Stadtrat mit großer Mehrheit verabschiedeten Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena" (20/0586-BV) äußern sich die einreichenden Fraktionen, die SPD-Fraktion Jena und wir, Bündnis 90/Die Grünen Jena.
Mehr»Grüne Ratsfraktion erwartet greifbare Ergebnisse bei der Kooperation mit dem Umland
Vertiefte Zusammenarbeit zwischen Jena und den Kreisen bringt Vorteile für alle Seiten
Der Vorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion Heiko Knopf sieht für eine positive Zukunft Jenas den Bedarf für eine greifbare Zusammenarbeit mit dem Saale-Holzland-Kreis (SHK) sowie dem Landkreis Weimarer Land.
Mehr»Grünes Stadtratsmitglied Frank Schenker besorgt über das Gelingen inklusiver Bildung
Kritik an den Bemühungen der Stadt, die Integration an Jenas Schulen zu fördern
Frank Schenker wandte sich aufgrund des Fachkräftemangels bei der Integration an Schulen mit einer kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister Thomas Nitzsche.
Mehr»Kathleen Lützkendorf äußert Wunsch nach Planungsfortschritt beim Bachstraßenareal
Leider noch keine weiteren Entwicklungsschritte bei diesem wichtigen Areal zu verzeichnen
Nachdem im Frühjahr eine Machbarkeitsstudie über das Bachstraßenareal angekündigt wurde, konnte diese im Zuge einer kleinen Anfrage im Rahmen des Stadtrates noch nicht präsentiert werden. „Das Areal im Jenaer Stadtzentrum ist sehr wichtig für die Entwicklung der Innenstadt und es ist schade, dass scheinbar immer noch keine weiteren Fortschritte dazu vorliegen" äußerte Lützkendorf, Mitglied in unserer Stadtratsfraktion und Ortsteilbürgermeisterin von Jena-Zentrum.
Mehr»Keine Zweitwohnsitzsteuer für Jena - Isabell Welle fordert ein Umdenken im Sinne der Gerechtigkeit und der Uni
Im Zuge der Haushaltsdiskussion wird von der Verwaltung eine Zweitwohnsitzsteuer vorgeschlagen, bei der üblicherweise die Jahreskaltmiete der Zweitwohnung mit einem Prozentsatz von 10-15 Prozent besteuert wird. „Damit versucht die Stadt Löcher zu stopfen, besonders bei freiwilligen Leistungen im sozialen und kulturellen Bereich, die erst durch ihre viel zu rosige Planung der Einnahmen im letzten Haushalt entstanden sind,“ erklärt Isabell Welle, Vorsitzende des Werkausschuss Jenarbeit sowie Mitglied im Sozialausschuss und Studierendenbeirat.
Mehr»Wir fragen nach der Rechtsgrundlage der Streichung
Am 17.12.2020 gab die Stadt begannt, mit Beginn des neuen Jahres die Fahrpreisermäßigung „Jenabonus“ für anspruchsberechtigte Erwachsene nicht mehr zu gewährleisten. Isabell Welle ist entsetzt: „Die Stadt Jena hat eine Haushaltskrise und Corona sorgt zeitgleich für Existenzängste und lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gehen. Gerade in einer solchen Situation ist es nicht hinnehmbar, dass bei Sozialleistungen und Teilhabe gespart wird."
Mehr»Spielplätze öffnen - auch im Lockdown
Gerade jetzt ist es für Eltern wichtig, ihren Kindern das Toben auf Spielplätzen zu ermöglichen. Kinder brauchen Freiräume. Der monatelange Spagat zwischen Kinderbetreuung und Job war und ist für viele Familien eine Zerreißprobe. Das Spielen, die Bewegung und die Abwechslung, die öffentliche Spielplätze bieten, sind deshalb für Familien mit Kindern von hoher Bedeutung. Daher gilt es nun, unter den Maßgaben des Infektionsschutzes, die Spielplätze mit Augenmaß geöffnet zu lassen.
Mehr»Unsere Leitlinien für den Haushalt
Solidarisch und ökologisch: Menschen und Klima vor Beton
Aus unserer Sicht als Bündnis 90/Die Grünen kann die Haushaltsdiskussion in Jena weder losgelöst von der Coronapandemie - noch von der Klimakrise und deren Folgen für die Stadtgesellschaft geführt werden. Eine moderne, attraktive Stadtgesellschaft lebt vom Zusammenspiel von wirtschaftlicher Entwicklung und einem lebenswerten Gemeinwesen. Die einfache Logik „erst Wirtschaft, dann Soziales“ wird diesem Zusammenhang nicht gerecht.
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