Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Jenaer Stadtrat hat eine Große Anfrage zu den öffentlichen Investitionen der Stadt gestellt. Ziel ist eine vollständige Übersicht aller Projekte oberhalb von 2 Millionen Euro, in die öffentliche Gelder geflossen sind.
„Die Haushaltslage der Stadt Jena wird seit Jahren immer schwieriger. Aktuell fließt Steuergeld nicht nur in Baumaßnahmen der Stadt selbst, sondern auch in Projekte der Eigenebetriebe, der Stadtwerke, Projekte von Stiftungen, dem Land Thüringen und so weiter. Dabei erzeugen viele dieser Projekte bleibende Kosten für den Stadthaushalt über viele Jahre und Jahrzehnte. Die Stadt hat nach unserem Eindruck dabei keinen ausreichenden Überblick.“, betont Fraktionsvorsitzender Heiko Knopf. „Die komplexen Finanzströme in der Stadt erschweren eine zielgerichtete Schwerpunktsetzung. Doch gerade bei knappen Kassen braucht es klare Prioritäten und eine Gesamtschau über alle Kosten. Wir schaffen mit unserer großen Anfrage Klarheit im Dschungel der städtischen Finanzen.“, so Knopf weiter.
Die Grünen lassen mit ihrer Anfrage die Kostenentwicklung, den Personalaufwand, Fördermittelanteile, bestehende Kredite und langfristige Folgekosten aufschlüsseln. Die Anfrage umfasst nicht nur die laufenden und seit 2015 abgeschlossene Vorhaben, sondern auch geplante Investitionen für die kommenden Jahre.
Eine wichtige Frage ist für die Bündnisgrünen unter anderem, in inwiefern die getätigten und geplanten Investitionen zum städtischen Klimaziel 2035 beitragen und welche zusätzlichen Mittel notwendig wären. „Jena hat ehrgeizige Ziele. Jetzt müssen wir prüfen, ob die Investitionspolitik dafür ausreichend aufgestellt ist“, erklärt Knopf. „Wir kämpfen für eine moderne, naturnahe Stadt für Alle.“
Die Ergebnisse der Anfrage werden im März erwartet und sollen Bürger*innen und Politik als Übersicht für die anstehenden Entscheidungen dienen.
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