Entwicklung der Investitionen in der Stadt Jena

Große Anfrage

Öffentliche Investitionen in Straßen und Gebäude, in Busse und Bahnen, in Schulen, Sportplätze, Konzertsäle, Museen und vieles weiteres werden in der Stadt Jena nicht nur durch die Stadtverwaltung, sondern auch durch Eigenbetriebe, die Stadtwerke, Stiftungen und nicht zuletzt den Freistaat Thüringen und die Bundesrepublik Deutschland getätigt. Durch die unterschiedlichen Träger, unterschiedliche Vertrags- und Nutzungsmodelle und teils komplizierte Besitzverhältnisse ist es schwierig einen Gesamtüberblick über das Investitionsgeschehen durch und für die öffentliche Hand zu gewinnen.

Diese große Anfrage soll das Investitionsgeschehen der vergangenen Jahre bündeln und transparent machen. Die Investitionen, die für die Stadt Jena umgesetzt oder auf den Weg gebracht wurden, sollen übersichtlich zusammengetragen werden. Neben den entstandenen Kosten für die Investition sollen auch der Personalaufwand für das Investitionsprojekt, die resultieren Folgekosten, der Anteil der Fördermittel und durch die Investition aufgenommene, laufende Kredite zusammengetragen werden.

Die breite Übersicht, welche die Beantwortung hoffentlich bieten wird, stellt der Öffentlichkeit, den Bürgerinnen und Bürgern, den Gewerbetreibenden, Verbänden und Politik eine gute Grundlage für anstehende Entscheidungen und die Schwerpunktsetzung für anstehende Entscheidungen zur Verfügung. Ziel muss es sein, kommende Entscheidungen der Stadtpolitik auf guter Informationsgrundlage zu treffen und dabei einen Überblick über die Gesamtlage der Investitionen zu haben.

Dafür wirft der zweite Teil dieser großen Anfrage auch einen Blick voraus. Bevor die nächsten Investitionsvorhaben begonnen und politische Entscheidungen und Prioritäten festgelegt werden, braucht es einen ausreichenden Überblick darüber, welche möglichen Investitionen gegenwärtig Teil der öffentlichen Planung und der politischen Debatte sind, welche Kosten diese hervorrufen würden und welche Betreibungskosten durch diese entstehen würden.

Wir sind uns bewusst, dass mit der Beantwortung dieser großen Anfrage ein großer Arbeitsaufwand einhergeht. Um mit dieser großen Anfrage tatsächlich nur größere Investitionen zu betrachten, haben wir daher eine Mindestgröße von 2 Millionen Euro Projektvolumen festgesetzt.

Wir sind aber gleichwohl überzeugt, dass eine solche Übersicht der Investitionsentwicklung hilfreich für die Bevölkerung, die Stadtpolitik und die Arbeit der Stadtverwaltung ist, weil sie eine sachliche, ausgewogene Abwägung von Prioritäten und Verhältnismäßigkeit des Einsatzes von Investitionsmitteln stärkt.

Ein Hinweis zur Beantwortung:

Bitte beantworten Sie die Teilkomplexe, wenn möglich, in Tabellenform und ergänzen Sie die Daten und Fakten gern mit Erläuterungen und Begründungen.

Formatbeispiel für die Beantwortung:

Projekt-titel	Gesamt-kosten	Planungs-kosten	Förder-mittel-anteil und Quelle	Personal-aufwand	Folge-kosten p.a.	Abschreibungen p.a.	Verbind-lichkeiten /Kredite zu 12/2025

A Entwicklung der Investitionen und resultierende laufende Kosten in den vergangenen 10 Jahren

A1 Investitionsprojekte im städtischen Haushalt:

Bitte führen Sie alle Investitionen (beispielweise Straßenbau) und Konzepte (beispielsweise Brandschutzbedarfsplan) mit einem Projektwert von über 2 Mio. Euro auf, die seit dem Jahr 2015 über den Kernhaushalt der Stadt Jena begonnen wurden.

Bitte sortieren Sie nach dem Jahr des Projektbeginns und gruppieren Sie innerhalb der Jahre nach dem federführenden Dezernat. Geben Sie dabei bitte jeweils separat an:

die Gesamtkosten des Projektes (bei laufenden Projekten Kostenschätzung)
die Planungskosten
den Anteil ggf. verwendeter Fördermittel und den Fördermittelgeber
eine grobe Schätzung zum Personalaufwand in der Kernverwaltung
die jährlichen Folgekosten bzw. durchschnittliche laufende Betriebskosten (bei laufenden Projekten Kostenschätzung)
jährlichen Abschreibungen und Abschreibungsdauer
sofern vorhanden bestehende Kreditverbindlichkeiten

A2 Investitionsprojekte beim Eigenbetrieb Kommunale Immobilien:

Bitte führen Sie alle Investitionen und Konzepte mit einem Projektwert von über 2 Mio. Euro auf, die seit dem Jahr 2015 über den Wirtschaftsplan/Investitionsplan des Eigenbetriebes Kommunale Immobilen begonnen wurden.

Geben Sie dabei bitte sortiert nach dem Jahr des Projektbeginns und gruppiert nach dem federführenden Dezernat jeweils separat an:

die Gesamtkosten des Projektes (bei laufenden Projekten Kostenschätzung)
die Planungskosten
den Anteil ggf. verwendeter Fördermittel und den Fördermittelgeber
eine grobe Schätzung zum Personalaufwand im Eigenbetrieb und in der Kernverwaltung
die jährlichen Folgekosten bzw. durchschnittliche laufende Betriebskosten
jährlichen Abschreibungen, periodische Kosten, Verlustausgleich oder geduldete Abschläge auf kostendeckende Mieten, sowie jährliche finanzielle Unterstützung von Nutzerinnen der Investition (Beispiel: Ernst-Abbe-Stadion)
und sofern vorhanden die verbliebenen Verbindlichkeiten oder Kredite

A3 Investitionsprojekte beim Eigenbetrieb Kommunalservice Jena:

Geben Sie dabei bitte sortiert nach dem Jahr des Projektbeginns und gruppiert nach dem federführenden Dezernat jeweils separat an:

die Gesamtkosten des Projektes
die Planungskosten
den Anteil ggf. verwendeter Fördermittel und den Fördermittelgeber
eine grobe Schätzung zum Personalaufwand im Eigenbetrieb und in der Kernverwaltung
die jährlichen Folgekosten bzw. durchschnittliche laufende Betriebskosten
jährlichen Abschreibungen
und sofern vorhanden die verbliebenen Verbindlichkeiten oder Kredite

A4 Investitionsprojekte beim Eigenbetrieb JenaKultur:

Geben Sie dabei bitte sortiert nach dem Jahr des Projektbeginns und gruppiert nach dem federführenden Dezernat jeweils separat an:

die Gesamtkosten des Projektes
die Planungskosten
den Anteil ggf. verwendeter Fördermittel und den Fördermittelgeber
eine grobe Schätzung zum Personalaufwand im Eigenbetrieb und in der Kernverwaltung
die jährlichen Folgekosten bzw. durchschnittliche laufende Betriebskosten
jährliche Abschreibungen und Abschreibungsdauer
und sofern vorhanden die verbliebenen Verbindlichkeiten oder Kredite

A5 Investitionsprojekte von Stiftungen und Gesellschaften in Jena, welche die Stadt Jena über Pacht oder ähnliche Gestattungsverträge nutzt:

Bitte führen Sie alle Investitionen und Konzepte mit einem Projektwert von über 2 Mio. Euro auf, die seit dem Jahr 2015 durch eine in Jena aktive Stiftungen oder Gesellschaft begonnen wurden, welche die Stadt Jena oder einer ihrer Eigenbetriebe nutzt, betreibt oder mietet.

Geben Sie dabei bitte sortiert nach dem Jahr des Projektbeginns und gruppiert nach dem federführenden Dezernat jeweils separat an:

die Gesamtkosten des Projektes bei der Stiftung oder Gesellschaft
die Planungskosten, wenn bekannt
den Anteil öffentlicher Beteiligung an den Investitionskosten, wenn vorhanden
den Anteil ggf. verwendeter Fördermittel und den Fördermittelgeber, wenn vorhanden
die jährlichen Folgekosten, wie beispielsweise Miet- oder Pachtzinsen, periodische Kosten für die Nutzung, Verlustausgleich oder geduldete Abschläge auf kostendeckende Mieten, sowie jährliche finanzielle Unterstützung von Nutzerinnen der Investition (Beispiel: Deutsches Optisches Museum), wenn vorhanden
jährlichen Abschreibungen, wenn bekannt

A6 Investitionsprojekte im Stadtwerkeverbund:

Bitte führen Sie alle Investitionen und Konzepte mit einem Projektwert von über 2 Mio. Euro auf, die seit dem Jahr 2015 über einen der Wirtschaftspläne/Investitionspläne von Unternehmen der Unternehmensgruppe der Stadtwerke Jena begonnen wurden.

Geben Sie dabei bitte sortiert nach dem Jahr des Projektbeginns und dem jeweiligen Unternehmen separat an:

die Gesamtkosten des Projektes
die Planungskosten
den Anteil öffentlicher Gelder an den Investitionskosten, wenn vorhanden
den Anteil ggf. verwendeter Fördermittel und den Fördermittelgeber
die jährlichen Folgekosten bzw. durchschnittliche laufende Betriebskosten, welche die Investition verursacht
jährlichen Abschreibungen und Abschreibungsdauer
sofern vorhanden die verbliebenen Verbindlichkeiten oder Kredite

A7 Investitionsprojekte bei JenaWasser, dem Zweckverband Restabfallentsorgung Ostthüringen (bzw. KAT) und dem Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Jena-Saale-Holzland:

Bitte führen Sie alle Investitionen und Konzepte mit einem Projektwert von über 2 Mio. Euro auf, die seit dem Jahr 2015 über einen der Wirtschaftspläne/Investitionspläne bei JenaWasser, dem Zweckverband Restabfallentsorgung Ostthüringen und dem Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Jena-Saale-Holzland begonnen wurden.

Geben Sie dabei bitte sortiert nach dem Jahr des Projektbeginns und dem jeweiligen Zweckverband separat an:

die Gesamtkosten des Projektes
die Planungskosten
den Anteil öffentlicher Gelder an den Investitionskosten, wenn vorhanden
den Anteil ggf. verwendeter Fördermittel und den Fördermittelgeber
die jährlichen Folgekosten bzw. durchschnittliche laufende Betriebskosten, welche die Investition verursacht
jährlichen Abschreibungen und Abschreibungsdauer
sofern vorhanden die verbliebenen Verbindlichkeiten oder Kredite

A8 Investitionsprojekte der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaates Thüringen:

Bitte führen Sie alle Investitionen und Konzepte mit einem Projektwert von über 2 Mio. Euro auf, die seit dem Jahr 2015 durch die Bundesrepublik Deutschland Und/oder den Freistaat Thüringen im Gebiet der Stadt Jena begonnen wurden.

Geben Sie dabei bitte sortiert nach dem Jahr des Projektbeginns und dem jeweiligen Projektträger separat an:

die Gesamtkosten des Projektes
die Planungskosten
den Anteil öffentlicher Gelder an den Investitionskosten, wenn vorhanden
die jährlichen Folgekosten bzw. durchschnittliche laufende Betriebskosten, welche die Investition für die Stadt Jena verursacht

B In Aussicht stehende bzw. mögliche Investitionsprojekte

B1 In Aussicht stehende bzw. mögliche Investitionsprojekte im städtischen Haushalt:

Bitte führen Sie alle nicht begonnenen Investitionen (beispielweise Straßenbau) und Konzepte (beispielsweise Brandschutzbedarfsplan) mit einem Projektwert von über 2 Mio. Euro auf, welche absehbar über den Kernhaushalt der Stadt Jena realisiert werden sollen/ könnten.