19.02.2020

Viele Fragen an den Oberbürgermeister und die Stadt

Im heutigen Stadtrat wollen viele von uns Grüne zu vielen verschiedenen Themen etwas wissen. Hier mal eine Übersicht zu den Fragen, die uns unter den Fingernägeln brennen. Die Dokumente dazu findet ihr hier.

 

Als erstes fragt Lutz Jakob den Oberbürgermeister zum Stand der Bürger*innenbeteiligung in Jena. Der Beirat Bürgerbeteiligung tagte beispielsweise zum letzten Mal im April 2019. Beim Bürgerbudget wurden viele Anträge abgelehnt, oder trotz Rückfragen nicht einmal beantwortet. Darum will Lutz wissen, ob die Stadtverwaltung überhaupt noch die Absicht hat, Bürger*innenbeteiligung umzusetzen, warum der Beirat nicht mehr tagt und wie die Zukunft der Bürger*innenbeteiligung aussehen könnte.

Auch Kathleen Lützkendorf geht es um Beteiligung – genauer um die Frage, wie Bürger*innen an den Planungen für das Bachstraßenareal beteiligt werden können. Die Stadt hatte überlegt, den Kauf des Areals hinter der Carl-Zeiß-Straße zu prüfen. Nun möchte das Land Thüringen jedoch zunächst selbst schauen, ob dort ein Uni-Campus entstehen könnte. Eine Frage ist auch, ob die Stadt weiß, wie die Pläne des Landes aussehen und ob es einen Zeithorizont gibt. Kathleen liegt dieses Thema als Stadtteilbürgermeisterin Jena-Zentrums, wo das Areal liegt, besonders am Herzen.

Ebenfalls um mögliche Neu- oder Umgestaltungen geht es in der Anfrage zum Theatervorplatz von Dr. Matias Mieth. Er möchte wissen, ob es nach dem Abschluss der Bauarbeiten des neuen Bibliotheks- bzw. Bürgerservice-Gebäudes einen Plan zur Umgestaltung des Platzes gibt. Hintergrund ist, dass der TVP, wie er auch genannt wird, durch die Bauarbeiten in Mitleidenschaft gezogen wird und es in den letzten Jahren Kritik an Funktionalität und Aussehen des Platzes gegeben hat, aber auch interessante Vorschläge zur Neugestaltung.

Dr. Christoph Nonnast stellt genau so Fragen zu den Auswirkungen von Bauarbeiten auf das Stadtbild. So wurden am Lommerweg für Kanalarbeiten Bäume gefällt, von denen viele krank waren. Er fragt nun, ob in Zukunft noch mehr Bäume wegen Krankheit, Arbeiten am Ufer der Leutra oder weiteren Kanalarbeiten gefällt werden müssen. Als Bürger und Ortsteilrat von Jena West ist es Christoph wichtig, den Lommerweg als parkartigen Grünzug zur Naherholung zu erhalten.

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