06.02.2020

Jenaer Grüne unterstützen Proteste gegen Ministerpräsidenten

Die Jenaer Grünen rufen daher auch heute gemeinsam mit der Grünen Jugend Jena zur Demonstration um 17:30 Uhr an der Carl-Zeiss-Promenade 6 auf.

Der Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion Heiko Knopf erklärt: „In einer offenen Gesellschaft darf sich ein Ministerpräsident nicht von einer ausländerfeindlichen Partei abhängig machen. Jena lebt von Erfindergeist und Vielfältigkeit. Für eine weltoffene Stadt war die gestrige Wahl von Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD ein negatives Fanal, dem wir uns deutlich entgegenstellen.“

Die Jenaer Landtagsabgeordnete Anja Siegesmund fordert den sofortigen Rücktritt des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich: „Wer sich mit den Stimmen der neuen Rechten, mit Stimmen von Nazis und bekennenden Antisemiten ins Amt hieven lässt, ist für mich nicht tragbar. Das war kein Versehen, sondern ein historischer Dammbruch. Außerdem appelliere ich an die Vernunft in den Reihen aller, den Weg für Neuwahlen frei zu machen.“ Auch ein konstruktives Misstrauensvotum sei laut Siegesmund möglich. Siegesmund stellt darüber hinaus klar: „Keine von uns Bündnisgrünen nimmt am Kabinettstisch Platz bei jemandem, der auf Gnaden der AfD im Amt ist und einen Pakt mit Rechtsextremen schließt.“

URL:http://gruene-jena.de/themen/stadtentwicklung/news-detail/article/jenaer_gruene_unterstuetzen_proteste_gegen_ministerpraesidenten/