Parkhaus am Inselplatz: Da muss der Stadtrat mitreden
Das geplante Parkhaus am Inselplatz wird wahrscheinlich um 40 bis 50 Prozent teurer. Schon jetzt kostet der Bau eines Stellplatzes im Parkhaus 20.000 Euro. Kathleen Lützkendorf und Dr. Margret Franz, unsere Ko-Fraktionsvorsitzenden, fordern deshalb eine Neueinschätzung des Projekts.
Mehr»Bezahlbarer Wohnraum durch Erbbaupacht
Unsere Stadtratsfraktion will hohe Grundstückskosten als Hindernis für Wohnungsbau beseitigen
Mehr»Haushalt 2021/2022: Jena braucht Nachhaltigkeit
Unsere Bündnisgrüne Stadtratsfraktion erläutert ihre Position zum Haushaltsentwurf
Mehr»Wir suchen den Dialog – mit allen, für alle
Im Online-Gespräch mit Bürger:innen und Expert:innen wollen wir über stadtrelevante Themen sprechen
Mehr»Unsere Fraktion lädt zu Online-Stadtgesprächen zum Jenaer Haushalt ein – das Haushaltssicherungskonzept ist keine Lösung
Offener Bürgerdialog mit Expert:innen zu Klima, Mobilität, Teilhabegerechtigkeit und Kultur
Obwohl der Austausch der Öffentlichkeit mit der Politik durch Corona sehr eingeschränkt ist, steht der Jenaer Stadtrat vor der Aufgabe, zeitnah einen neuen Haushalt zu beschließen.
Mehr»Weil wir hier Leben: Jena braucht einen nachhaltigen Haushalt
Jenaer Stadtrat entscheidet über den Doppelhaushalt 2021/2022
Der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters sieht vor, bis 2025 alle liquiden Mittel abzubauen. Großbauprojekten wird der Vorzug vor sozialen, ökologischen und nachhaltigen Investitionen gegeben.
Mehr»Keine Zweitwohnsitzsteuer für Jena - Isabell Welle fordert ein Umdenken im Sinne der Gerechtigkeit und der Uni
Im Zuge der Haushaltsdiskussion wird von der Verwaltung eine Zweitwohnsitzsteuer vorgeschlagen, bei der üblicherweise die Jahreskaltmiete der Zweitwohnung mit einem Prozentsatz von 10-15 Prozent besteuert wird. „Damit versucht die Stadt Löcher zu stopfen, besonders bei freiwilligen Leistungen im sozialen und kulturellen Bereich, die erst durch ihre viel zu rosige Planung der Einnahmen im letzten Haushalt entstanden sind,“ erklärt Isabell Welle, Vorsitzende des Werkausschuss Jenarbeit sowie Mitglied im Sozialausschuss und Studierendenbeirat.
Mehr»Wir fragen nach der Rechtsgrundlage der Streichung
Am 17.12.2020 gab die Stadt begannt, mit Beginn des neuen Jahres die Fahrpreisermäßigung „Jenabonus“ für anspruchsberechtigte Erwachsene nicht mehr zu gewährleisten. Isabell Welle ist entsetzt: „Die Stadt Jena hat eine Haushaltskrise und Corona sorgt zeitgleich für Existenzängste und lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gehen. Gerade in einer solchen Situation ist es nicht hinnehmbar, dass bei Sozialleistungen und Teilhabe gespart wird."
Mehr»Unsere Leitlinien für den Haushalt
Solidarisch und ökologisch: Menschen und Klima vor Beton
Aus unserer Sicht als Bündnis 90/Die Grünen kann die Haushaltsdiskussion in Jena weder losgelöst von der Coronapandemie - noch von der Klimakrise und deren Folgen für die Stadtgesellschaft geführt werden. Eine moderne, attraktive Stadtgesellschaft lebt vom Zusammenspiel von wirtschaftlicher Entwicklung und einem lebenswerten Gemeinwesen. Die einfache Logik „erst Wirtschaft, dann Soziales“ wird diesem Zusammenhang nicht gerecht.
Mehr»Margret Franz zur Haushaltssperre 2020
Unsere Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Finanzausschusses Dr. Margret Franz äußert sich zur Haushaltssperre 2020 und dem Ausbau der Wiesenstraße
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