Unsere Fraktion lädt zu Online-Stadtgesprächen zum Jenaer Haushalt ein – das Haushaltssicherungskonzept ist keine Lösung
Offener Bürgerdialog mit Expert:innen zu Klima, Mobilität, Teilhabegerechtigkeit und Kultur
Obwohl der Austausch der Öffentlichkeit mit der Politik durch Corona sehr eingeschränkt ist, steht der Jenaer Stadtrat vor der Aufgabe, zeitnah einen neuen Haushalt zu beschließen.
Mehr»Grünes Stadtratsmitglied Frank Schenker besorgt über das Gelingen inklusiver Bildung
Kritik an den Bemühungen der Stadt, die Integration an Jenas Schulen zu fördern
Frank Schenker wandte sich aufgrund des Fachkräftemangels bei der Integration an Schulen mit einer kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister Thomas Nitzsche.
Mehr»Keine Zweitwohnsitzsteuer für Jena - Isabell Welle fordert ein Umdenken im Sinne der Gerechtigkeit und der Uni
Im Zuge der Haushaltsdiskussion wird von der Verwaltung eine Zweitwohnsitzsteuer vorgeschlagen, bei der üblicherweise die Jahreskaltmiete der Zweitwohnung mit einem Prozentsatz von 10-15 Prozent besteuert wird. „Damit versucht die Stadt Löcher zu stopfen, besonders bei freiwilligen Leistungen im sozialen und kulturellen Bereich, die erst durch ihre viel zu rosige Planung der Einnahmen im letzten Haushalt entstanden sind,“ erklärt Isabell Welle, Vorsitzende des Werkausschuss Jenarbeit sowie Mitglied im Sozialausschuss und Studierendenbeirat.
Mehr»Wir fragen nach der Rechtsgrundlage der Streichung
Am 17.12.2020 gab die Stadt begannt, mit Beginn des neuen Jahres die Fahrpreisermäßigung „Jenabonus“ für anspruchsberechtigte Erwachsene nicht mehr zu gewährleisten. Isabell Welle ist entsetzt: „Die Stadt Jena hat eine Haushaltskrise und Corona sorgt zeitgleich für Existenzängste und lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gehen. Gerade in einer solchen Situation ist es nicht hinnehmbar, dass bei Sozialleistungen und Teilhabe gespart wird."
Mehr»Spielplätze öffnen - auch im Lockdown
Gerade jetzt ist es für Eltern wichtig, ihren Kindern das Toben auf Spielplätzen zu ermöglichen. Kinder brauchen Freiräume. Der monatelange Spagat zwischen Kinderbetreuung und Job war und ist für viele Familien eine Zerreißprobe. Das Spielen, die Bewegung und die Abwechslung, die öffentliche Spielplätze bieten, sind deshalb für Familien mit Kindern von hoher Bedeutung. Daher gilt es nun, unter den Maßgaben des Infektionsschutzes, die Spielplätze mit Augenmaß geöffnet zu lassen.
Mehr»Unsere Leitlinien für den Haushalt
Solidarisch und ökologisch: Menschen und Klima vor Beton
Aus unserer Sicht als Bündnis 90/Die Grünen kann die Haushaltsdiskussion in Jena weder losgelöst von der Coronapandemie - noch von der Klimakrise und deren Folgen für die Stadtgesellschaft geführt werden. Eine moderne, attraktive Stadtgesellschaft lebt vom Zusammenspiel von wirtschaftlicher Entwicklung und einem lebenswerten Gemeinwesen. Die einfache Logik „erst Wirtschaft, dann Soziales“ wird diesem Zusammenhang nicht gerecht.
Mehr»Kinder und Jugendliche in den Ferien nicht vergessen
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Jena blickt auf die bevorstehende Sommer- und Ferienzeit und die damit verbundenen Herausforderungen im Bildungsbereich sowie der Kinder- und Jugendhilfe.
Mehr»Der besondere Sommer 2020. Ferien - Bildung - Chancen
Wir laden zum digitalen Stadtgespräch mit Expert*innen der Jenaer Bildungslandschaft. Denn die Corona-Zeit hat neue Optionen eröffnet, aber auch die Ungerechtigkeit in der Bildung verstärkt. Jetzt wollen wir in gemeinsamer Verantwortung nach vorne schauen und fragen uns, wie wir die Ferien in diesem besonderen Sommer mit Angeboten in Jena gestalten können und was wir aus der Coronakrise auch für die Zukunft unserer Bildungslandschaft mitnehmen sollten.
Mehr»Offener Brief: In Not geratenen Menschen jetzt helfen!
Ein breites Bündnis aus Politik und Zivilgesellschaft hat gemeinsam einen offenen Brief verfasst und unterzeichnet. Er richtet sich an Politik auf Kommunal-, Landes- sowie Bundespolitik und setzt sich für die zusätzliche Aufnahme von geflüchteten Menschen in Jena ein.
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Den Tag der Arbeit und die ökologische Krise zusammen denken
Ein ernsthafter Versuch, die ökologischen Krise einzudämmen, braucht eine breite Debatte über gesellschaftlichen und individuellen Wohlstand und eine Sicherung sowie Erweiterung der Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer:innen - das hat unsere Sprecherin Christine Schickert in ihrer Rede am 1. Mai in Jena deutlich gemacht.
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