18.03.2021

Unsere Fraktion lädt zu Online-Stadtgesprächen zum Jenaer Haushalt ein – das Haushaltssicherungskonzept ist keine Lösung

Offener Bürgerdialog mit Expert:innen zu Klima, Mobilität, Teilhabegerechtigkeit und Kultur

Obwohl der Austausch der Öffentlichkeit mit der Politik durch Corona sehr eingeschränkt ist, steht der Jenaer Stadtrat vor der Aufgabe, zeitnah einen neuen Haushalt zu beschließen.

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22.01.2021

Keine Zweitwohnsitzsteuer für Jena - Isabell Welle fordert ein Umdenken im Sinne der Gerechtigkeit und der Uni

Im Zuge der Haushaltsdiskussion wird von der Verwaltung eine Zweitwohnsitzsteuer vorgeschlagen, bei der üblicherweise die Jahreskaltmiete der Zweitwohnung mit einem Prozentsatz von 10-15 Prozent besteuert wird. „Damit versucht die Stadt Löcher zu stopfen, besonders bei freiwilligen Leistungen im sozialen und kulturellen Bereich, die erst durch ihre viel zu rosige Planung der Einnahmen im letzten Haushalt entstanden sind,“ erklärt Isabell Welle, Vorsitzende des Werkausschuss Jenarbeit sowie Mitglied im Sozialausschuss und Studierendenbeirat.

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18.12.2020

Wir fragen nach der Rechtsgrundlage der Streichung

Am 17.12.2020 gab die Stadt begannt, mit Beginn des neuen Jahres die Fahrpreisermäßigung „Jenabonus“ für anspruchsberechtigte Erwachsene nicht mehr zu gewährleisten. Isabell Welle ist entsetzt: „Die Stadt Jena hat eine Haushaltskrise und Corona sorgt zeitgleich für Existenzängste und lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gehen. Gerade in einer solchen Situation ist es nicht hinnehmbar, dass bei Sozialleistungen und Teilhabe gespart wird."

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08.12.2020

Unsere Leitlinien für den Haushalt

Solidarisch und ökologisch: Menschen und Klima vor Beton

Aus unserer Sicht als Bündnis 90/Die Grünen kann die Haushaltsdiskussion in Jena weder losgelöst von der Coronapandemie - noch von der Klimakrise und deren Folgen für die Stadtgesellschaft geführt werden. Eine moderne, attraktive Stadtgesellschaft lebt vom Zusammenspiel von wirtschaftlicher Entwicklung und einem lebenswerten Gemeinwesen. Die einfache Logik „erst Wirtschaft, dann Soziales“ wird diesem Zusammenhang nicht gerecht.

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18.01.2020

Margret Franz zur Haushaltssperre 2020

Unsere Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Finanzausschusses Dr. Margret Franz äußert sich zur Haushaltssperre 2020 und dem Ausbau der Wiesenstraße

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28.08.2019

Margret Franz zur Vorsitzenden des Finanzausschusses gewählt

Unsere Fraktionsvorsitzende Margret wurde gestern einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt

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12.12.2018

Entscheidung zum Stadion momentan nicht möglich

Nach einer missverständlichen Darstellung in der Presse stellen wir unsere Haltung zum Stadion klar: Wir stehen zu unseren Bedenken gegen den Neubau und wollen, dass das Stadion den FC Carl Zeiss Jena langfristig finanziell nicht überlastet. Die konkrete Gestaltung des Stadion-Projektes wird jedoch nicht über den Haushaltsplan, sondern über die Vergabeentscheidung im nächsten Sommer festgelegt. Bis dahin fordern die Grünen die notwendigen Informationen von der Verwaltung ein, um durch den Stadtrat eine Abwägung zwischen der großen und einer kleineren Variante vornehmen zu können.

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23.11.2018

Finanzausschuss unterstützt Haltung der Grünen zum Haushalt

Keine zusätzliche Neuverschuldung im kommenden Doppelhaushalt gewünscht

Die Stadtverwaltung überraschte im September damit, dass in ihrer Beschlussvorlage "Wachstum und investitionen"  neue Schulden vorgesehen waren und dazu eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jena vorgesehen war. Die Hauptsatzung schließt neue Schulden bisher aus. In der letzten Sitzung des Finanzausschusses kam diese Frage zur Diskussion. Auf Antrag von Dr. Margret Franz (GRÜNE), hat der Finanzausschuss nun beschlossen, dem Stadtrat zu empfehlen, eine solche Änderung der Hauptsatzung abzulehnen. „Wir freuen uns über diesen Erfolg, der keineswegs selbstverständlich gewesen ist. DIE GRÜNEN sind entschlossen, die Entschuldung Jenas ohne Wenn und Aber zuende zu führen.“, meint Dr. Franz, die stellvertretenden Ausschussvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Jenaer Stadtrat.

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Kategorien:Aktuelles Finanzen
18.06.2018

Grüne Fraktion diskutierte öffentlich über die städtischen Finanzen

Am Samstagvormittag (16.06.2018) traf sich die grüne Fraktion mit Stadtkämmerer Martin Berger zur öffentlichen Debatte über die städtischen Finanzen. In drei offenen Gesprächsrunden wurden verschiedene Aspekte in den Blick genommen und intensiv diskutiert.

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12.06.2018

Öffentliche Diskussion zu den Finanzen der Stadt Jena

Im Rahmen des 1. Grünen Tages lädt die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Austausch über die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Jena ein. In drei thematischen Gesprächsrunden werden verschiedene Aspekte der finanziellen Situation in Jena besprochen.

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URL:https://gruene-jena.de/themen/energie-umwelt/kategorie/finanzen-30/article/gruene_zum_hauptbahnhof_bahnnutzerinnen_in_den_mittelpunkt_stellen/