Unsere Fraktion lädt zu Online-Stadtgesprächen zum Jenaer Haushalt ein – das Haushaltssicherungskonzept ist keine Lösung
Offener Bürgerdialog mit Expert:innen zu Klima, Mobilität, Teilhabegerechtigkeit und Kultur
Obwohl der Austausch der Öffentlichkeit mit der Politik durch Corona sehr eingeschränkt ist, steht der Jenaer Stadtrat vor der Aufgabe, zeitnah einen neuen Haushalt zu beschließen.
Mehr»Keine Zweitwohnsitzsteuer für Jena - Isabell Welle fordert ein Umdenken im Sinne der Gerechtigkeit und der Uni
Im Zuge der Haushaltsdiskussion wird von der Verwaltung eine Zweitwohnsitzsteuer vorgeschlagen, bei der üblicherweise die Jahreskaltmiete der Zweitwohnung mit einem Prozentsatz von 10-15 Prozent besteuert wird. „Damit versucht die Stadt Löcher zu stopfen, besonders bei freiwilligen Leistungen im sozialen und kulturellen Bereich, die erst durch ihre viel zu rosige Planung der Einnahmen im letzten Haushalt entstanden sind,“ erklärt Isabell Welle, Vorsitzende des Werkausschuss Jenarbeit sowie Mitglied im Sozialausschuss und Studierendenbeirat.
Mehr»Unsere Leitlinien für den Haushalt
Solidarisch und ökologisch: Menschen und Klima vor Beton
Aus unserer Sicht als Bündnis 90/Die Grünen kann die Haushaltsdiskussion in Jena weder losgelöst von der Coronapandemie - noch von der Klimakrise und deren Folgen für die Stadtgesellschaft geführt werden. Eine moderne, attraktive Stadtgesellschaft lebt vom Zusammenspiel von wirtschaftlicher Entwicklung und einem lebenswerten Gemeinwesen. Die einfache Logik „erst Wirtschaft, dann Soziales“ wird diesem Zusammenhang nicht gerecht.
Mehr»Margret Franz zur Haushaltssperre 2020
Unsere Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Finanzausschusses Dr. Margret Franz äußert sich zur Haushaltssperre 2020 und dem Ausbau der Wiesenstraße
Mehr»Margret Franz zur Vorsitzenden des Finanzausschusses gewählt
Unsere Fraktionsvorsitzende Margret wurde gestern einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt
Mehr»Entscheidung zum Stadion momentan nicht möglich
Nach einer missverständlichen Darstellung in der Presse stellen wir unsere Haltung zum Stadion klar: Wir stehen zu unseren Bedenken gegen den Neubau und wollen, dass das Stadion den FC Carl Zeiss Jena langfristig finanziell nicht überlastet. Die konkrete Gestaltung des Stadion-Projektes wird jedoch nicht über den Haushaltsplan, sondern über die Vergabeentscheidung im nächsten Sommer festgelegt. Bis dahin fordern die Grünen die notwendigen Informationen von der Verwaltung ein, um durch den Stadtrat eine Abwägung zwischen der großen und einer kleineren Variante vornehmen zu können.
Mehr»Finanzausschuss unterstützt Haltung der Grünen zum Haushalt
Keine zusätzliche Neuverschuldung im kommenden Doppelhaushalt gewünscht
Die Stadtverwaltung überraschte im September damit, dass in ihrer Beschlussvorlage "Wachstum und investitionen" neue Schulden vorgesehen waren und dazu eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jena vorgesehen war. Die Hauptsatzung schließt neue Schulden bisher aus. In der letzten Sitzung des Finanzausschusses kam diese Frage zur Diskussion. Auf Antrag von Dr. Margret Franz (GRÜNE), hat der Finanzausschuss nun beschlossen, dem Stadtrat zu empfehlen, eine solche Änderung der Hauptsatzung abzulehnen. „Wir freuen uns über diesen Erfolg, der keineswegs selbstverständlich gewesen ist. DIE GRÜNEN sind entschlossen, die Entschuldung Jenas ohne Wenn und Aber zuende zu führen.“, meint Dr. Franz, die stellvertretenden Ausschussvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Jenaer Stadtrat.
Mehr»Grüne Fraktion diskutierte öffentlich über die städtischen Finanzen
Am Samstagvormittag (16.06.2018) traf sich die grüne Fraktion mit Stadtkämmerer Martin Berger zur öffentlichen Debatte über die städtischen Finanzen. In drei offenen Gesprächsrunden wurden verschiedene Aspekte in den Blick genommen und intensiv diskutiert.
Mehr»Öffentliche Diskussion zu den Finanzen der Stadt Jena
Im Rahmen des 1. Grünen Tages lädt die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Austausch über die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Jena ein. In drei thematischen Gesprächsrunden werden verschiedene Aspekte der finanziellen Situation in Jena besprochen.
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