Unsere Fraktion äußert sich zu den Geschehnissen rund um die Geschäftsführung der Stadtwerke Jena
In den vergangenen Wochen wurden innerhalb von kurzer Zeit und ohne demokratische Beteiligung die Geschäftsführer der Stadtwerke Jena abserviert. Unsere Fraktion möchte diese Geschehnisse nicht unkommentiert lassen und äußert sich dazu.
Mehr»Mehr Fuß- und Radverkehr sowie besserer ÖPNV in Jena - Lasst uns loslegen!
Unsere Kommunalpolitiker*innen setzen sich gemeinsam für eine nachhaltige Verkehrswende ein
Als grüne Stadtratsfraktion unterstützen wir die Forderung nach einer Verkehrswende, die diesen Namen auch verdient - hin zu klimafreundlicher Mobilität. Dazu gehört vor allem ein klares Bekenntnis zur Senkung der Verkehrsbelastung und zu einem starken Umweltverbund aus ÖPNV, Fuß- und Radverkehr. Viele Beispiele zeigen, dass die Raumaufteilung immer noch zu Lasten der Fußgänger*innen und Radfahrenden sowie zu Gunsten des Kfz-Verkehrs durchgeführt wird. Deswegen unterstützt die Grüne Fraktion die Petition von Fridays for Future, die zügig Maßnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen im Verkehrssektors fordert.
Mehr»Offener Brief: In Not geratenen Menschen jetzt helfen!
Ein breites Bündnis aus Politik und Zivilgesellschaft hat gemeinsam einen offenen Brief verfasst und unterzeichnet. Er richtet sich an Politik auf Kommunal-, Landes- sowie Bundespolitik und setzt sich für die zusätzliche Aufnahme von geflüchteten Menschen in Jena ein.
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Stadtratsarbeit in Zeiten von Corona
Die politische Arbeit in Jena istderzeit stark eingeschränkt: der Stadtrat tagt erst wieder am 20. Mai, bis dahin ruht dessen Arbeit. Die einzige Möglichkeit öffentlicher Politik sind derzeit Fragen an die Verwaltung, deren Beantwortung zwar öffentlich, aber nur schriftlich erfolgt. Welche Anfragen wir in den letzten Wochen gestellt haben und wie die Antworten aussahen, möchten wir euch hier in aller Kürze erzählen. Die vollständigen Dokumente findet ihr im Anhang, für weitergehende Fragen wendet euch gerne jederzeit an uns.
Mehr»Wir setzen uns für mehr demokratische Beteiligung in Krisenzeiten ein
Sitzungen mit Schutzmaßnahmen und Abstandsregeln oder auch digitales Tagen sollen auf Tauglichkeit geprüft werden
Der Stadtrat und seine Ausschüsse dürfen derzeit nicht tagen, was verhindert, dass demokratische Gremien in Entscheidungen einbezogen werden. Wir fordern deswegen, unsere demokratischen Grundsätze nicht zu vergessen und über alternative Sitzungsformate nachzudenken, beispielsweise mit viel Abstand oder digital.
Mehr»Politischer Protest im Homeoffice
Auch wenn wir jetzt alle zu Hause bleiben, verlieren wir wichtige Themen wie die Umwelt- und Klimapolitik, die Verkehrswende oder die Situation der Geflüchteten nicht aus den Augen. Unsere Aktionen können zwar gerade nicht im öffentlichen Raum stattfinden, doch wir finden neue Wege, uns politisch einzubringen.
Mehr»Viele Fragen an den Oberbürgermeister und die Stadt
Im heutigen Stadtrat wollen viele von uns Grüne zu vielen verschiedenen Themen etwas wissen. Hier mal eine Übersicht zu den Fragen, die uns unter den Fingernägeln brennen.
Mehr»Offener Brief an den Oberbürgermeister Herrn Dr. Thomas Nitzsche
Vertreter*innen aus Politik und Gesellschaft unterzeichnen einen offenen Brief an den OB der Stadt Jena, Dr. Thomas Nitzsche.
Mehr»Jenaer Grüne unterstützen Proteste gegen Ministerpräsidenten
Die Wahl mit AfD-Unterstützung ist ein Desaster für den weltoffenen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort
Zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten erklären Henriette Jarke und Christine Schickert, Sprecherin-nen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Jena: „Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens mit den Stimmen der AfD macht uns fassungslos und wütend. Mit diesem Tabubruch der Thüringer CDU und FDP ist die Brandschutzwand bereits eingebrochen. Wir unterstützen daher als Jenaer Grüne die Proteste in der Stadt.“
Mehr»Workshop „Perspektiven auf rot-rot-GRÜNE Politik“
Am 10. Januar versammelte sich im Café Grünowski ein kleines Dutzend Grüne um über rot-rot-grün als Modell für eine neue politische Kultur nachzudenken
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