Keine Zweitwohnsitzsteuer für Jena - Isabell Welle fordert ein Umdenken im Sinne der Gerechtigkeit und der Uni
Im Zuge der Haushaltsdiskussion wird von der Verwaltung eine Zweitwohnsitzsteuer vorgeschlagen, bei der üblicherweise die Jahreskaltmiete der Zweitwohnung mit einem Prozentsatz von 10-15 Prozent besteuert wird. „Damit versucht die Stadt Löcher zu stopfen, besonders bei freiwilligen Leistungen im sozialen und kulturellen Bereich, die erst durch ihre viel zu rosige Planung der Einnahmen im letzten Haushalt entstanden sind,“ erklärt Isabell Welle, Vorsitzende des Werkausschuss Jenarbeit sowie Mitglied im Sozialausschuss und Studierendenbeirat.
Mehr»Wir fragen nach der Rechtsgrundlage der Streichung
Am 17.12.2020 gab die Stadt begannt, mit Beginn des neuen Jahres die Fahrpreisermäßigung „Jenabonus“ für anspruchsberechtigte Erwachsene nicht mehr zu gewährleisten. Isabell Welle ist entsetzt: „Die Stadt Jena hat eine Haushaltskrise und Corona sorgt zeitgleich für Existenzängste und lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gehen. Gerade in einer solchen Situation ist es nicht hinnehmbar, dass bei Sozialleistungen und Teilhabe gespart wird."
Mehr»Spielplätze öffnen - auch im Lockdown
Gerade jetzt ist es für Eltern wichtig, ihren Kindern das Toben auf Spielplätzen zu ermöglichen. Kinder brauchen Freiräume. Der monatelange Spagat zwischen Kinderbetreuung und Job war und ist für viele Familien eine Zerreißprobe. Das Spielen, die Bewegung und die Abwechslung, die öffentliche Spielplätze bieten, sind deshalb für Familien mit Kindern von hoher Bedeutung. Daher gilt es nun, unter den Maßgaben des Infektionsschutzes, die Spielplätze mit Augenmaß geöffnet zu lassen.
Mehr»Unsere Leitlinien für den Haushalt
Solidarisch und ökologisch: Menschen und Klima vor Beton
Aus unserer Sicht als Bündnis 90/Die Grünen kann die Haushaltsdiskussion in Jena weder losgelöst von der Coronapandemie - noch von der Klimakrise und deren Folgen für die Stadtgesellschaft geführt werden. Eine moderne, attraktive Stadtgesellschaft lebt vom Zusammenspiel von wirtschaftlicher Entwicklung und einem lebenswerten Gemeinwesen. Die einfache Logik „erst Wirtschaft, dann Soziales“ wird diesem Zusammenhang nicht gerecht.
Mehr»Chancengeber*innen – Ein besonderes Programm für besondere Zeiten
In einer gemeinsamen Initiative haben der Thüringen Landesverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Der Paritätische Wohlfahrtsverband (Der Paritätische) Landesverband Thüringen e.V. und der Kulturrat Thüringen eine Initiative für ein branchenübergreifendes Programm zur Stärkung von kultureller Teilhabe in Coronazeiten entwickelt. Der Impuls entstand bei den GRÜNEN in Jena durch die kultur- und bildungspolitisch engagierten Stadträte Ines Morgenstern und Wolfgang Volkmer.
Mehr»Tilo Schieck wird mit Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet
Unsere Fraktion gratuliert ehemaligem Vorsitzenden zur Ehrung und betont die Rolle der Kultur
Tilo Schieck, der ehemalige Fraktionsvorsitzende unserer Stadtratsfraktion, wird für sein langjähriges Engagement in der Jenaer Kommunalpolitik und darüber hinaus vom Bundespräsidenten mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet.
Mehr»Mehr Züge nach Jena: Grüne Stadtratsfraktion setzt sich für 15-minütigen Regio-S-Bahn-Takt zwischen Thüringer Städten ein
Gemeinsame Initiative bündnisgrüner Fraktionen entlang der Städtekette für umweltfreundliche Mobilität
Von Eisenach bis Gera soll künftig alle 15 Minuten eine Regio-S-Bahn fahren, so eine Beschlussvorlage, die gerade von Grünen Ratsfraktionen entlang der Thüringer Städtekette eingebracht wird. Damit diese deutliche Verbesserung ab 2022 im Thüringer Nahverkehrsplan verankert wird, sollen die Bürgermeister*innen aus Eisenach, Gotha, Erfurt, Weimar, Jena und Gera gemeinsam den klaren Wunsch an die Landesregierung aussprechen. Die Bahnanbindung in Jena würde sich durch den häufigeren Takt deutlich verbessern.
Mehr»Unsere Fraktion äußert sich zu den Geschehnissen rund um die Geschäftsführung der Stadtwerke Jena
In den vergangenen Wochen wurden innerhalb von kurzer Zeit und ohne demokratische Beteiligung die Geschäftsführer der Stadtwerke Jena abserviert. Unsere Fraktion möchte diese Geschehnisse nicht unkommentiert lassen und äußert sich dazu.
Mehr»Dein digitaler Feierabend
Weil nun alle Restaurants, Bars und Kneipen geschlossen haben und das auch unsere Möglichkeiten des Austauschs beschränkt, holen wir das Feierabendgetränk einfach ins Internet.
Immer mittwochs um 19 Uhr laden BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen zum digitalen Feierabend. Herzliche Einladung!
Mehr»Wir demonstrieren bis der #DanniBleibt
Wir schließen uns dem Protest an und teilen gerne den Aufruf von Fridays for Future Jena, die am Freitag, 13. November um 16 Uhr vor der Stadtkirche demonstrieren unter dem Motto: "Wir demonstrieren bis der #DanniBleibt".
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