Das Rathaus folgt unseren Vorschlägen
Wenigenjena wird durch eine Fahrradstraße und einen langen Radweg attraktiver für Radfahrende und AnwohnerInnen
Vergangenes Jahr bekamen wir noch von allen Seiten Kritik, als wir das Thema Fahrradstraßen auf die Agenda setzten, nun geht es anscheinend doch: In Wenigenjena entstehen eine Fahrradstraße und ein langer Radweg. Auslöser ist die Baustelle auf der Landfeste, für deren Radweg eine Alternative gefunden werden musste.
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Stadtratsarbeit in Zeiten von Corona
Die politische Arbeit in Jena istderzeit stark eingeschränkt: der Stadtrat tagt erst wieder am 20. Mai, bis dahin ruht dessen Arbeit. Die einzige Möglichkeit öffentlicher Politik sind derzeit Fragen an die Verwaltung, deren Beantwortung zwar öffentlich, aber nur schriftlich erfolgt. Welche Anfragen wir in den letzten Wochen gestellt haben und wie die Antworten aussahen, möchten wir euch hier in aller Kürze erzählen. Die vollständigen Dokumente findet ihr im Anhang, für weitergehende Fragen wendet euch gerne jederzeit an uns.
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Zugang zur Grundsicherung vereinfachen
Unser Stadtratsmitglied und Vorsitzende des Werkausschusses Jenarbeit Isabell Welle setzt sich für ein gekürztes Verfahren für die Grundsicherung ein: zur Vereinfachung für Antragsstellende sowie Mitarbeitende von Jenarbeit soll auf ein gekürztes Antragsformular zurückgegriffen werden, welches die Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung stellt und die Anträge schneller und einfacher gestaltet.
Mehr»Kinder und Jugendliche brauchen soziale Angebote. Gerade jetzt!
Wir fordern angesichts der anhaltenden Kontaktbeschränkungen und geschlossenen Bildungseinrichtungen eine gezielte Unterstützung von Kindern und Jugendlichen. Dabei geht es insbesondere um die Beratung, Versorgung und Bildungsunterstützung für die Kinder und Jugendlichen, die besonders gefährdet sind. Kreative Lösungen sind jetzt gefragt!
Mehr»Wie weit reicht unsere Solidarität? - Wir drängen weiter auf Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland
Die deutsche Presse meldet erste Corona-Fälle aus den Elendslagern für Geflüchtete in Griechenland, aber Jenas Stadtspitze hat sich positioniert: Flüchtlinge sollen in Jena momentan nicht aufgenommen werden. Verwundert und enttäuscht zeigt wir uns über die in der Presse geäußerten Position des Jenaer Sozialdezernenten Eberhard Hertzsch, der die Nicht-Aufnahme mit der zu erwartenden Isolierung der Menschen aufgrund der Kontaktsperren begründet.
Mehr»Wir setzen uns für mehr demokratische Beteiligung in Krisenzeiten ein
Sitzungen mit Schutzmaßnahmen und Abstandsregeln oder auch digitales Tagen sollen auf Tauglichkeit geprüft werden
Der Stadtrat und seine Ausschüsse dürfen derzeit nicht tagen, was verhindert, dass demokratische Gremien in Entscheidungen einbezogen werden. Wir fordern deswegen, unsere demokratischen Grundsätze nicht zu vergessen und über alternative Sitzungsformate nachzudenken, beispielsweise mit viel Abstand oder digital.
Mehr»Wofür jetzt Zeit ist
Ihr wollt euch trotz der Krise für grüne Themen engagieren? Finden wir super. Wir haben 20 Dinge aufgelistet, die ihr jetzt trotz oder gerade wegen der Krise und den einschränkenden Maßnahmen tun könnt für euch und unsere Umwelt. Lasst euch gerne inspirieren.
Mehr»(K)ein Problem für die freie Gesellschaft?
Was bedeutet der gegenwärtige Shutdown des öffentlichen und sozialen Lebens? Werden sich die momentan notwendigen Maßnahmen langfristig auf unsere Demokratie auswirken? Wo bleibt die wachsame Zivilgesellschaft? Seine Befürchtungen, nach der Krise in einer unfreieren Gesellschaft aufzuwachen, hat unser Fraktionspraktikant Jasper festgehalten.
Mehr»Politischer Protest im Homeoffice
Auch wenn wir jetzt alle zu Hause bleiben, verlieren wir wichtige Themen wie die Umwelt- und Klimapolitik, die Verkehrswende oder die Situation der Geflüchteten nicht aus den Augen. Unsere Aktionen können zwar gerade nicht im öffentlichen Raum stattfinden, doch wir finden neue Wege, uns politisch einzubringen.
Mehr»Auswirkungen von Corona auf die Stadtpolitik
Das Virus fordert die Kommunalpolitik heraus. In Jena wird der Stadtrat nicht mehr regulär tagen, sondern ein Sonderausschuss eingerichtet. Das ist notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Wie nun Entscheidungen getroffen werden können und wie die Stadt, aber auch unsere Fraktion handlungsfähig bleiben, erfahrt ihr in diesem Beitrag.
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