Zugang zur Grundsicherung vereinfachen

Im März hat die Bundesregierung umfassende Maßnahmen beschlossen, um den Zugang zur finanziellen Sicherung zu vereinfachen. Teil dieses Sozialschutz-Paketes sind unter anderem erweiterte Leistungen und die gestrichene Vermögensprüfung bei einem Antrag auf Grundsicherung beziehungsweise Arbeitslosengeld II.

Damit auch betroffene Personen aus Jena von den Maßnahmen profitieren können, hat Jenarbeit umgehend mit der Umsetzung begonnen. Anträge können per E-Mail gestellt werden und auf der Webseite von Jenarbeit finden sich die Hinweise für das veränderte Vorgehen sowie Antworten auf die häufigsten Fragen. „Es ist gerade jetzt unglaublich wichtig, dass Anträge schnell bearbeitet werden und die Grundsicherung so schnell wie möglich bei den Betroffenen ankommt. Deshalb freue ich mich sehr über die hohe Einsatzbereitschaft der MitarbeiterInnen von Jenarbeit“, so Isabell Welle, Bündnisgrüne Stadträtin und Vorsitzende des Werkausschusses Jenarbeit. Trotz den derzeitigen Umständen wie beispielsweise die fehlende öffentliche Kinderbetreuung wird im Jobcenter derzeit in vielen Extra-Schichten gearbeitet, auch am Wochenende. Die Anzahl der Anträge auf Grundsicherung haben sich bei Jenarbeit innerhalb kürzester Zeit verdoppelt, der Bedarf ist hoch.

Deswegen gibt es noch Verbesserungsbedarf, um den Zugang zur Grundsicherung zu erleichtern. Die Bundesagentur für Arbeit hat für alle kommunalen Arbeitsagenturen ein vereinfachtes Formular zur Verfügung gestellt. Dieses ist deutlich kürzer als das gewohnte und sieht von Zusatzdokumenten ab, um das Verfahren so simpel wie möglich zu halten. Dies betrifft auch die Einkommensprüfung, welche im neuen Formular genauso wie bereits die Vermögensprüfung derzeit ausgesetzt und erst nach der Krise nachgeholt wird. Es wird auf die Richtigkeit der Angaben fürs erste vertraut. „Jenarbeit sollte das Formular der Bundesagentur für Arbeit übernehmen. Viele Personen leiden im Moment unter Existenzängsten und diese Personen müssen wir schnell und unbürokratisch unterstützen“, so Welle weiter. Jenarbeit akzeptiert das vereinfachte Dokument der Bundesagentur derzeit noch nicht flächendecken.

Auch der zeitliche Aspekt sollte nicht unterschätzt werden: viele Anträge machen auch viel Arbeit, die die MitarbeiterInnen derzeit in Wochenendarbeit abfangen müssen. Das Verfahren noch weiter zu vereinfachen würde also auch sie entlasten. „Die besondere Situation, in der wir uns gerade befinden, stellt uns alle vor Herausforderungen. Wir wollen deshalb weiterhin gemeinsam an einem Weg arbeiten, Existenzängste zu nehmen und Betroffene zu unterstützen“, erklärt Welle. „Auch die MitarbeiterInnen bei Jenarbeit dürfen wir nicht vergessen, die Anträge zu bearbeiten darf ein bewältigbares Pensum nicht überschreiten.“