Spätsommertheater im Jenaer Rathaus
Unsere bündnisgrüne Fraktion im Jenaer Stadtrat kritisiert den schlecht kommunizierten Versuch des Oberbürgermeisters, ein Kulturdezernat zu schaffen. Dieser Versuch ist inhaltlich nicht mit den Fraktionen abgestimmt, kommt zu einem überraschenden Zeitpunkt und soll von bisherigen Versäumnissen im Bereich der Kultur ablenken. Außerdem trägt die vorgeschlagene Personalie erneut nicht zur Diversifizierung der Stadtregierung bei.
Der Sommerferienzeit geht zu Ende, diesmal ohne Theaterspektakel und Kulturarena, aber mit einer Spätsommerposse: Der Oberbürgermeister bringt eine Personalie sowie ein neues Dezernat ins Gespräch und nimmt beides einen Tag später wieder zurück mit der Begründung, die Mehrheit des Stadtrates wäre für diese Verstärkung der Stadtspitze nicht gegeben.
Das Vorgehen bei der Suche nach Unterstützung und die offenkundig durch den Oberbürgermeister falsch eingeschätzten Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat werfen für die Bündnisgrüne Ratsfraktion eine Reihe von Fragen auf.
Bislang sah der Oberbürgermeister keine Veranlassung, die beiden großen Rats-Fraktionen - die Linke und die Grünen - in wichtige strategische Entscheidungen im Vorfeld einzubinden. Vielmehr sitzen bei Vorberatungen nur die Dezernenten von SPD und CDU sowie die FDP als Fraktion des Oberbürgermeisters am Tisch. Diese haben aber im Stadtrat gemeinsam keine Mehrheit.
Selbst mit Beginn und Fortschreiten der Corona-Pandemie sah Thomas Nitzsche keinen zwingenden Grund, diese Situation zu ändern. Im Gegenteil, er zögerte die Wiederaufnahme der Stadtratsarbeit bis Mitte Mai dieses Jahres hinaus. Zudem ließ die zweite Haushaltssperre ahnen, dass sich die finanzielle Situation der Stadt dramatisch verschlechtert. Der Oberbürgermeister sah weiterhin keinerlei Notwendigkeit, seinen internen Krisenstab zur Corona-Bewältigung angesichts dieser Entwicklung zu erweitern und die Oppositionsfraktionen mit einzubeziehen.
Dazu der bündnisgrüne Ko-Fraktionsvorsitzende Heiko Knopf: „Unabgestimmt und unvorbereitet benennt der Oberbürgermeister einen Wunschkandidaten für einen neue Chefposten in der Verwaltung. Dabei hätte zuerst überprüft und diskutiert werden müssen, ob und an welcher Stelle neue Verwaltungsspitzen angebracht sind. Natürlich arbeitet die Grüne Fraktion konstruktiv an den (kulturpolitischen) großen Fragen dieser Stadt mit und unterstützt eine Stärkung der Kultur. Aber die Kultur ist nicht der einzige Bereich, der in der Stadtspitze stärker vertreten werden muss. Strukturell gibt es auch bei den Themen Wirtschaft, Bildung, Soziales und Klima noch Verbesserungspotenzial. Außerdem gehört in die bisherige Männerrunde aus Dezernenten und OB endlich eine erste Frau.“
Jonas Zipf hat seit 2016 hervorragende Arbeit geleistet. Er genießt große Anerkennung bei Kulturverantwortlichen und –machenden in Jena und über die Stadtgrenzen hinaus. Offensichtlich wurde und wird er aber vom Kulturdezernenten allein gelassen, wenn es um die neu zu verhandelnde Zuschussvereinbarung geht. Soll er jetzt ausbaden, was der Oberbürgermeister als Kulturdezernent versäumt hat oder nicht aushalten will? „Solange wir Grüne im Stadtrat sitzen, gab es die schärfsten Auseinandersetzungen stets um die Finanzierung der freiwilligen Aufgaben. Da die Kultur samt und sonders zum freiwilligen Bereich gehört, liegt es auf der Hand, dass hier am härtesten gerungen wird.“ meint Ko-Fraktionsvorsitzende Margret Franz. Die Vermutung liegt nahe, dass der Oberbürgermeister diese Auseinandersetzung scheut und die Verantwortung dafür abschieben wollte.
Wenn unangenehme Entscheidungen am Himmel heraufziehen, reicht es nicht aus, wenn der Verwaltungschef versucht, diese ohne inhaltliche Diskussion allein mit Personalaufbau und mehr Geld zu lösen, so die Grünen. Das sei insbesondere jetzt der falsche Weg, da für den Herbst 2020 die Verabschiedung eines Nothaushaltes mit Haushaltssicherungskonzept droht.info(at)gruene-jena.de