18.06.2018

Grüne Fraktion diskutierte öffentlich über die städtischen Finanzen

In der ersten Runde stand das Thema „Wachstum ohne Schulden“ im Fokus. Dr. Margret Franz stellte die verschiedenen Entwicklungsszenarien der Stadt bis 2030 vor. Martin Berger strebt für Jena das Szenario B an. Dieses geht davon aus, dass bis 2030 ca. 10.000 Arbeitsplätze hinzukommen. Dies führt zu steigenden Steuereinnahmen, erfordert zum aber weitere Investitionen in Wohnungen, Gewerbeflächen, Verkehr und Versorgung. Aus Sicht der Grünen ist schon für die aktuellen städtischen Vorhaben ein qualifiziertes Wachstum nötig, um die Einrichtungen für Kultur, Bildung und Sport zu finanzieren und weiterhin ohne Schulden zu unterhalten.

Tilo Schieck moderierte die zweite Gesprächsrunde und provozierte mit dem Titel „Kunsthaus oder Schwimmbad?“. Da nicht alle Investitionsvorhaben gleichzeitig realisierbar bzw. finanzierbar sind, gibt es seitens der Verwaltung eine Prioritätenliste für Investitionen. Erstellt hat die Liste Martin Berger in Zusammenarbeit mit anderen Ressortleitern der Verwaltung. Die Entscheidung der Realisierung obliegt jedoch der Politik. Für Martin Berger ist wichtig, dass die verschiedenen Konzepte Szenario 2030, ISEK 2030 (Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2030) und die Investitionsliste zusammengedacht werden. Vor allem aber müsse man langfristig von 2030 her denken: was benötigt die Stadt bis dahin? Die Grünen unterstützen diesen Gedanken und wollen die verschiedenen Vorhaben nochmals kritisch auf Notwendigkeit prüfen.

In der letzten Gesprächsrunde mit Heiko Knopf ging es um die „Bürgermitsprache beim Haushalt“. Zunächst wurde der Blick auf die Erfolge des Bürgerhaushaltes gerichtet. So votierten die Bürger*innen deutlich für die Schwimmhalle und die Entschuldung. Martin Berger schlägt vor, zukünftig einen Bürgerhaushalt durchzuführen, bei dem die Bürger mit einem bestimmten Budget für konkrete Projekte abstimmen können. Demgegenüber zeigte sich die Grüne Fraktion offen. Es bleibt zu überdenken, in wie fern dabei die Mitsprache der Bürger auch bei langfristigen Großprojekten erhalten bleiben kann.

Neben der vertiefenden Einsicht in finanzielle Belange der Stadt ist für die Fraktion ein wichtiges Ergebnis, diese Form der öffentlichen Diskussion nun öfter anzubieten und den Bürger*innen Gelegenheit zu bieten, mit der Fraktion und Vertretern der Stadtverwaltung zu einzelnen Themen ins Gespräch zu kommen.

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