Die Fraktion Die LINKE und wir, Bündnis 90/Die Grünen fordern Corona-Schnelltests vor Stadtratssitzungen

Die Stadtratsfraktionen die LINKE und Bd. 90/ Die Grünen fordern von der Stadtverwaltung Corona-Schnelltests vor den analogen Sitzungsterminen wie dem Stadtrat sowie weiteren beschlussfassenden Gremien.

„Bei den Stadtratssitzungen in Jena treffen sogar bei der derzeitigen verminderten 2/3 Anwesenheit über 50 Personen über zwei Stunden zusammen, von denen ein großer Teil aus Altersgründen sowie weiteren Faktoren zur Risikogruppe gehört. Vor dem Hintergrund, der auch in Jena wieder steigenden Infektionszahlen, fordern wir daher freiwillige Schnelltests, um für Stadträt*innen sowie den Mitarbeitenden für einen verbesserten Infektionsschutz zu sorgen. Im Landtag werden solche Tests regelmäßig mit hoher Beteiligung der demokratischen Fraktionen durchgeführt.“ erklärt Lena Saniye Güngör, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat.

Im Hauptausschuss haben LINKE und Grüne diese Bitte inzwischen mehrfach geäußert. Die Stadtverwaltung sah für solche Tests mit Verweis auf Kosten und Zeitaufwand aber bislang keine Möglichkeit. Aktuell läuft ein Prüfauftrag.

„Wir haben wichtige Beschlüsse wie zum Beispiel den Haushalt des Jahres 2021 auf der Tagesordnung. Wenn Stadträt*innen corona positiv getestet sind oder sich als Kontaktpersonen in Quarantäne begeben müssen, besteht das Risiko, dass keine beschlussfähige Mehrheit mehr anwesend sein kann. Das hätte fatale Folgen und davor will ich die Verwaltung eindringlich warnen.“ äußert sich Heiko Knopf, Fraktionsvorsitzender von Bd. 90/Die Grünen im Stadtrat.

Nach Auffassung der beiden Fraktionsvorsitzenden sind Schnelltests eine notwendige Ergänzung des geltenden Hygienekonzeptes. Daher sollte die Verwaltung schnellstmöglich das freiwillige Angebot von Testungen anbieten.